International

China - Recht und Steuern

Publikation “Recht kompakt China”

Der Länderbericht „Recht kompakt China“ von Germany Trade and Invest bietet einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement. Der Bericht enthält Informationen zu den Themen UN-Kaufrecht, Gewährleistung, Vertriebsrecht, Produzentenhaftung, Sicherungsmittel, Immobilienrecht, Investitionsrecht, Gesellschaftsrecht, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, Devisenrecht/Zahlungsverkehr, gewerblicher Rechtsschutz, öffentliche Vergabe, Steuerrecht, E-Commerce und Datenschutz, Technische Normen, Rechtsverfolgung in China.

Gesetze in China

Auf der Webseite von Germany Trade and Invest finden Sie eine Link-Sammlung der Gesetztestexte auf Englisch aus den folgenden Bereichen:
  • Verfassungsrecht
  • Bürgerliches Recht und Handelsrecht
  • Gesellschaftsrecht
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Verbraucherschutzrecht
  • Sonstiges Wirtschaftsrecht
  • Prozessrecht, Rechtsverfolgung
  • Niederlassungs- und Investitionsrecht
  • Öffentliches Recht
  • Steuerrecht

Recht kompakt Hongkong

Seit der Übergabe der britischen Kronkolonie Hongkong am 1. Juli 1997 an die Volksrepublik China hat Hongkong den Status einer Sonderverwaltungsregion (SVR) gemäß dem Prinzip "Ein Land - Zwei Systeme". Danach untersteht Hongkong zwar der Regierung in Peking, genießt jedoch weitreichende Autonomie und hat mit dem "Chief Executive" einen eigenen Regierungschef. Auch schreibt die Verfassung Hongkongs, das "Basic Law", fest, dass bis zum Jahre 2047 das bisherige auf dem Common Law beruhende Rechtssystem fort gilt. Es räumt Hongkong weitgehende exekutive, legislative und judikative Unabhängigkeit ein. Chinesische Gesetze haben demnach keine Geltung in Hongkong, mit Ausnahme der Gesetze, die Außenpolitik und Verteidigung des Landes betreffen. Die Publikation „Recht kompakt Hongkong“ von Germany Trade and Invest gibt einen Überblick über das Rechtssystem. Eine Übersicht der Gesetze in Hongkong finden Sie direkt hier.

Deutsch-Chinesische Standardverträge

Die deutsch-chinesische Rechtskommission, die für Rechtsfragen zuständige Arbeitsgruppe unter dem Dach des deutsch-chinesischen Gemischten Wirtschaftsausschusses unter der Ägide des Bundeswirtschaftsministeriums und des Ministry of Commerce der VR China, hat Standardverträge und Leitfäden erarbeitet, die Unternehmen in der Geschäftspraxis mit chinesischen Partnern zugrunde legen können. Es handelt sich dabei um folgende Publikationen, die über die Germany Trade and Invest bezogen werden können:
  • Deutsch-chinesischer Standardvertrag für Liefergeschäfte;
  • Deutsch-chinesischer Standardvertrag für Knowhow- und Patentlizenzen;
  • Deutsch-chinesischer Joint Venture-Vertrag – Musterklauseln.
Weitere Informationen finden Sie unter diesem Link auf der Webseite von Germany Trade and Invest.

IPR Helpdesk

Seit vielen Jahren klagen deutsche Unternehmen über Produktpiraterie. Nützliche Informationen und praktische Unterstützung bietet das "IPR Helpdesk" in Beijing.

Warnung vor Betrugsversuchen

Vorsicht gilt bei überraschenden Geschäftsanfragen aus China oder bei Angeboten mit Blick auf Domainregistrierungen. Vorsicht auch bei Lieferantenrechnungen! Ist die Kontonummer auf der Rechnung wirklich die Bankverbindung Ihres Lieferanten?
Weiter zum Artikel der IHK Düsseldorf “Betrügerische Anfragen und Anweisungen aus China”.