EU-Gesetz zur Kreislaufwirtschaft angekündigt
Die EU-Kommission bereitet für das 4. Quartal 2026 einen Circular Economy Act vor, der Handel und Einsatz von Sekundärrohstoffen erleichtern sowie hochwertiges Recycling und die Nachfrage nach Recyclingmaterialien in der EU stärken soll. Dazu läuft eine öffentliche Konsultation bis 6. November 2025. Die DIHK erarbeitet eine Stellungnahme und bittet Unternehmen um Input bis 2. Oktober 2025
Einordnung
In ihrem im Januar 2025 angenommenen Wettbewerbskompass kündigt die EU-Kommission einen Vorschlag für ein Gesetz zur Kreislaufwirtschaft (Circular Economy Act) auf EU-Ebene für das vierte Quartal 2026 an. Dieses Gesetz soll laut EU-Kommission den freien Verkehr von kreislaufwirtschaftlichen Produkten, Sekundärrohstoffen und Abfällen erleichtern, das Angebot an hochwertigen Recyclingmaterialien erhöhen und die Nachfrage nach diesen Materialien in der EU ankurbeln.
Aktuell läuft dazu eine öffentliche Konsultation, bei der Unternehmen bis zum 6. November 2025 ihre Einschätzungen und Erfahrungen einbringen können. Die DIHK bereitet ebenfalls eine Stellungnahme zum Circular Economy Act vor und bittet im Einschätzung und Beiträge interessierter Unternehmen.
DIHK-Stellungnahme
Dazu hat die DIHK ein Diskussionspapier erstellt, welches dazu dient, die DIHK Stellungnahme zum Circular Economy Act zu erarbeiten. Es basiert zum Teil auf Fragen aus dem Fragebogen der EU-Kommission, beinhaltet aber auch offene Fragen. Das Papier deckt unterschiedliche Themenbereiche der Kreislaufwirtschaft ab, unter anderem Hindernisse für die Kreislaufwirtschaft, Maßnahmen zur Ankurbelung von Nachfrage und Angebot an Sekundärrohstoffen, Abfallende-Kriterien, Erweiterte Herstellerverantwortung, WEEE, etc.
Gern stellen wir Ihnen das Diskussionspapier zur Verfügung, so dass Ihre Einschätzung und Ihre Praxissicht in die Stellungnahme einfließen kann. Über Ihre Beteiligung bis Anfang Oktober freuen wir uns.