EU-Gesetz zur Kreislaufwirtschaft angekündigt

In ihrem im Januar 2025 angenommenen Wettbewerbskompass kündigt die EU-Kommission einen Vorschlag für ein Gesetz zur Kreislaufwirtschaft (Circular Economy Act) auf EU-Ebene für das vierte Quartal 2026 an.

Dieses Gesetz soll laut EU-Kommission den freien Verkehr von kreislaufwirtschaftlichen Produkten, Sekundärrohstoffen und Abfällen erleichtern, das Angebot an hochwertigen Recyclingmaterialien erhöhen und die Nachfrage nach diesen Materialien in der EU ankurbeln.

Derzeit führt die EU-Kommission eine öffentliche Konsultierung durch, um Feedback zum zukünftigen EU-Gesetz zu Kreislaufwirtschaft einzuholen. Die Konsultierung besteht aus einem umfangreichen Fragebogen. Unternehmen und andere Stakeholder können sich noch bis 6. November an der Konsultation der EU-Kommission beteiligen. Die DIHK bereitet ebenfalls eine Stellungnahme zum Circular Economy Act vor und bittet im Einschätzung und Beiträge interessierter Unternehmen.

Dazu hat die DIHK ein Diskussionspapier erstellt, welches dazu dient, die DIHK Stellungnahme zum Circular Economy Act zu erarbeiten. Es basiert zum Teil auf Fragen aus dem Fragebogen der EU-Kommission, beinhaltet aber auch offene Fragen. Das Papier deckt unterschiedliche Themenbereiche der Kreislaufwirtschaft ab, unter anderem Hindernisse für die Kreislaufwirtschaft, Maßnahmen zur Ankurbelung von Nachfrage und Angebot an Sekundärrohstoffen, Abfallende-Kriterien, Erweiterte Herstellerverantwortung, WEEE, etc.

Das Diskussionspapier steht Ihnen in Form eines Online-Fragebogens zur Verfügung, so dass Ihre Einschätzung und Ihre Praxissicht in die Stellungnahme einfließen kann. Über Ihre Beteiligung möglichst bis 2. Oktober 2025 freuen wir uns.

Quelle: DIHK (angepasst)