Handelskammer unterstützt Vorschläge von Bausenatorin Ünsal zur Stimulierung des Wohnungsbaus in Bremen: Kultur des Ermöglichens
(PM 47-2024, 28.11.2024) Die Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven unterstützt ausdrücklich die Planungen der Bausenatorin, für Bremen einen Bau-Turbo auf den Weg zu bringen. Handelskammer-Präses Eduard Dubbers-Albrecht sagt: „Es ist höchste Zeit dafür. Eine solche Initiative, die das Baugenehmigungsverfahren konsequent entschlackt, die Planungsprozesskosten reduziert und die in Bremen geltenden Anforderungen auf das bundesweit übliche Maß zurückführt, ist überfällig und wird positive Veränderungen entfalten. Nur auf diesem Wege kann Bremen wirkungsvoll den enormen sozialen und stadtgesellschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit Zuwanderung, Wohnraumversorgung und dem Abwanderungstrend ins Umland begegnen.“
Bremen habe seine Wohnungsbauziele durch eine erhebliche Überfrachtung mit Vorschriften in den vergangenen 16 Jahren regelmäßig deutlich verfehlt. Mit der Einführung des sogenannten „Bremer Standards“ im Jahr 2022, gegen den sich die Handelskammer damals vehement ausgesprochen hat, habe sich – wie zu erwarten – die Zahl der Baufertigstellungen in Bremen nochmals verringert. Daher betont der Handelskammer-Präses: „Es ist Zeit für ein deutliches Umschwenken. Bremen braucht eine pragmatische und ambitioniertere Wohnungsbaupolitik, die eine Kultur des Ermöglichens verfolgt.“
Wie auf der Bauministerkonferenz der Länder verabredet, sollte vorrangig die Stabilisierung der Bau- und Wohnungsbranche in den Blick genommen werden, um sowohl bundesweit als auch in Bremen mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Präses Eduard Dubbers-Albrecht sagt: „In der aktuellen Situation ist dies nur durch schnelles und konsequentes politisches Handeln möglich, das deutlich weniger Bürokratie bei Genehmigungsverfahren sowie eine Vereinfachung der wesentlichen Begleitnormen einschließt. Vorschriften, die das Bauen hemmen, gehören möglichst ausgesetzt oder abgeschafft, beispielsweise das Mobilitätsbauordnungsgesetz, also die Nachfolgeregelung zur Stellplatzverordnung. Das war für Bremen von Anfang an ein spürbares Hemmnis für den Wohnungsbau, „ein Regelungsinstrument, das niemandem wirklich nutzt, sondern die Kosten treibt und das Baugenehmigungsverfahren verkompliziert sowie vor allem unnötig in die Länge zieht“, so der Präses. Ebenso richtig sei es, die Schallschutzauflagen beim Bauen, für die in Bremen seit 2016 strengere Standards gelten, wieder auf die bundesweit gültige Maßstäbe herunterzuregulieren. Präses Eduard-Dubbers-Albrecht dazu: „Dieser Punkt wurde bereits im Transformationsrat, den der Senat eingesetzt hat, positiv behandelt.“
Wie auf der Bauministerkonferenz der Länder verabredet, sollte vorrangig die Stabilisierung der Bau- und Wohnungsbranche in den Blick genommen werden, um sowohl bundesweit als auch in Bremen mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Präses Eduard Dubbers-Albrecht sagt: „In der aktuellen Situation ist dies nur durch schnelles und konsequentes politisches Handeln möglich, das deutlich weniger Bürokratie bei Genehmigungsverfahren sowie eine Vereinfachung der wesentlichen Begleitnormen einschließt. Vorschriften, die das Bauen hemmen, gehören möglichst ausgesetzt oder abgeschafft, beispielsweise das Mobilitätsbauordnungsgesetz, also die Nachfolgeregelung zur Stellplatzverordnung. Das war für Bremen von Anfang an ein spürbares Hemmnis für den Wohnungsbau, „ein Regelungsinstrument, das niemandem wirklich nutzt, sondern die Kosten treibt und das Baugenehmigungsverfahren verkompliziert sowie vor allem unnötig in die Länge zieht“, so der Präses. Ebenso richtig sei es, die Schallschutzauflagen beim Bauen, für die in Bremen seit 2016 strengere Standards gelten, wieder auf die bundesweit gültige Maßstäbe herunterzuregulieren. Präses Eduard-Dubbers-Albrecht dazu: „Dieser Punkt wurde bereits im Transformationsrat, den der Senat eingesetzt hat, positiv behandelt.“
Nach Ansicht der Handelskammer muss Ziel aller Bemühungen sein, deutlich mehr Neubauaktivitäten in sämtlichen Wohnbauformen auszulösen und gleichzeitig klimagerechtes Bauen durch innovative und wirtschaftliche Lösungen auch in der Breite umsetzbar zu machen: „Die Planungen der Bausenatorin“, so Präses Eduard Dubbers-Albrecht, „gehen genau in diese Richtung.“