Plenarsitzung vom 28. Mai 2018

Präses Harald Emigholz berichtete vom Treffen des Unternehmerkuratoriums Nord (UKN) am 24. Mai 2018 mit den norddeutschen Ministerpräsidenten. Zu den Themen der gemeinsamen Sitzung gehörten u.a. die Beschleunigung der Infrastrukturplanung sowie der Ausbau der Breitbandversorgung. Das Unternehmerkuratorium Nord besteht aus den fünf vorsitzenden IHK-Präsidenten der fünf norddeutschen Bundesländer sowie aus den vier Präsidenten der Unternehmensverbände Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nord (Hamburg und Schleswig-Holstein). Die Handelskammer Bremen hat für 2018 den Vorsitz des UKN übernommen.

Peter Hoffmeyer und Paul Hoffmeyer informierten über die Auswirkungen der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) in der Stadt Bremen. Die überarbeitete Gewerbeabfallverordnung trat zum 1. August 2017 in Kraft und dient zur Stärkung der fünfstufigen Abfallhierarchie (Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung, Beseitigung). Das Ziel ist die Getrenntsammlung zu intensivieren, um dadurch das Recycling und die Vorbereitung zur Wiederverwendung von Gewerbeabfällen zu fördern. Zudem werden in der GewAbfV Bau- und Abbruchabfälle einbezogen, technische Mindeststandards für Vorbehandlungsanlagen berücksichtigt und die stoffliche Verwertung gestärkt. Gewerbetreibende sind gegenüber den Aufsichtsbehörden zudem verpflichtet, eine Dokumentation über die gesetzeskonforme Trennung sowie den Verbleib ihrer Abfälle zu erstellen und auf Anfrage vorzulegen. Anschließend führte Peter Hoffmeyer zur Umsetzung der abfallwirtschaftlichen Veränderungen in der Stadt Bremen aus. Die Laufzeiten der Verträge für die Abfalllogistik und für die Straßenreinigung/Winterdienst endeten am 30. Juni 2018. Die Abfalllogistik wurde mit einer zehnjährigen Laufzeit (bis 30. Juni 2028) und die Straßenreinigung ebenfalls mit einer zehnjährigen Vertragslaufzeit (bis 30. Juni 2028; mit einer einseitigen Kündigungsoption der Stadt zum 30. Juni 2023) jeweils für eine Beteiligung durch einen privaten Partner in Höhe von 50,1 Prozent neu ausgeschrieben. Peter Hoffmeyer stellte die Struktur der neuen Zielorganisation als Anstalt des öffentlichen Rechts vor und informierte über die nächsten Schritte.

Günther Lübbe berichtete, dass das Plenum der Handelskammer Bremen in seiner Sitzung am 12. Dezember 2016 die Errichtung der Schütting-Stiftung beschlossen hatte. Die konstituierende Sitzung des Stiftungsrates fand am 27. März 2017 in Bremerhaven statt. Zum Stiftungsratsvorsitzenden wurde der Präsident der Bremischen Bürgerschaft, Herr Christian Weber, zur stellvertretenden Vorsitzenden Frau Vizepräses und Rechnungsprüferin Janina Marahrens-Hashagen gewählt. Insgesamt sind im Jahre 2017 36 Förderanträge eingegangen, von denen acht einen Förderbescheid erhielten, sieben abgelehnt wurden sowie 21 vertagt wurden, weil Unterlagen bzw. Informationen fehlten. Das Plenum nahm die Ausführungen zur wirtschaftlichen Entwicklung der Schütting-Stiftung zustimmend zur Kenntnis sowie genehmigte den vom Stiftungsrat beschlossenen Haushaltsplan 2018.

Reiner Blaschek, Vorsitzender des Vorstandes der ArcelorMittal Bremen GmbH, führte aus, dass laut einer Studie der Arbeitnehmerkammer von ArcelorMittal Bremen bundesweit 19.000 Jobs abhängen. Zudem gehört der Produktionsstandort zu den größten Arbeitgebern in der Region – allein im Bremer Stahlwerk sind rund 3.200 Menschen tätig, davon ca. 200 Auszubildende in verschiedenen Berufsbildern. Weitere 4.700 Arbeitnehmer üben Tätigkeiten aus, die indirekt vom Stahlwerk abhängig sind. Die ArcelorMittal Bremen GmbH hat ihren Standort direkt am Unterlauf der Weser auf einem ca. sieben Quadratkilometer großen Gelände. Seit 1957 wird hier Stahl produziert. Das Werk verfügt über hochmoderne Anlagen, mit denen 4 Millionen Tonnen Rohstahl pro Jahr hergestellt werden können. Das Unternehmen ist ein modernes integriertes Hüttenwerk: Alle Anlagen von der Roheisenerzeugung bis zur Feinblechverarbeitung sind auf dem Gelände vereint – abgesehen von der Kokerei, die in Bottrop steht. Damit werden kurze Wege garantiert, die für einen optimalen Produktionsablauf sorgen. Kunden finden sich in der Automobil- und Bauindustrie, dem Verpackungsmarkt, Maschinenbau und in der Haushaltsgeräteindustrie. Zu den wichtigsten Kunden zählen die führenden Automobilhersteller Europas. ArcelorMittal Bremen gehört zum weltgrößten Stahlkonzern ArcelorMittal, dessen Zentrale in Luxemburg liegt. ArcelorMittal ist mit 220.000 Mitarbeitern in 60 Ländern der größte Stahlkonzern weltweit. Seit 2001 gehörte ArcelorMittal Bremen zum Arcelor Konzern. Reiner Blaschek berichtete vom standortinternen Verbesserungsplan „AMBition“, mit dem die Ziele Umweltverträglichkeit bei der Stahlproduktion, Innovationen in der Produktpalette, Steigerung der Arbeitssicherheit und Erhöhung der Energieeffizienz verfolgt werden. Oberste Priorität hat dabei die Arbeitssicherheit und Gesundheit der Belegschaft. Abschließend verwies Blaschek auf das breite soziale Engagement von ArcelorMittal Bremen.