Plenarsitzung vom 18. Januar 2016

  1. Aktuelles
  2. Satzung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  3. Geschäftsordnung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  4. Wahl des Präses gem. § 4 (2) d) und § 7 (1) der Satzung
  5. Wahl der Vizepräsides gem. § 4 (2) d) und § 7 (1) der Satzung
  6. Bestellung des I. Syndicus gemäß § 4 (2) e) der Satzung
  7. Benennung eines Mitglieds für den Vorstand des DIHK für die laufende Berufungsperiode 2015/2016
  8. Neubildung der Ausschüsse der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven für die Jahre 2016 – 2018 gemäß § 4 (2) o) und § 6 (1) der Satzung
  9. Benennung von Beauftragten der Arbeitgeber für den Berufsbildungsausschuss der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  10. Einsetzung einer Kommission zur Neufassung der Wahlordnung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  11. Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Deutschen Bundesbank, Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt für das Mandat „Kreditwirtschaft – Sparkassen“
  12. Finanzstatut und Richtlinien für das Finanzstatut der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  13. Beitragsordnung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  14. Gebührenordnung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  15. Gebührentarif der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  16. Wirtschaftssatzung/-plan für das Geschäftsjahr 2016 – Erfolgsplan/ Finanzplan/ Satzung
  17. Konsolidierte Bilanz zum 31. Dezember 2014
  18. Ernennung von Senioren gem. § 4 (6) der Satzung
  19. Verschiedenes
Präses Christoph Weiss begrüßte zur konstituierenden Sitzung des Plenums der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven. Er hieß insbesondere alle neuen Mitglieder des Plenums willkommen und blickte angesichts des historischen Moments auf den erfolgreich verlaufenen Prozess des Zusammengehens der Handelskammer Bremen und der IHK Bremerhaven zurück.
Die Satzung und anschließend auch die Geschäftsordnung wurden jeweils ohne Änderung gegenüber dem vorgelegten Entwurf vom Plenum angenommen.
Präses Christoph Weiss schlug Vizepräses Harald Emigholz als Kandidaten für die Wahl des Präses vor. Es wurden keine weiteren Vorschläge vorgebracht. Das Plenum wählte Vizepräses Harald Emigholz zum neuen Präses der Handelskammer Bremen. Präses Harald Emigholz nahm die Wahl an und übernahm die Sitzungsleitung. Er würdigte die Verdienste seiner beiden Amtsvorgänger Antepräses Christoph Weiss und Christoph Seewald.
Es wurden folgende Mitglieder des Plenums zu Vizepräsides gewählt: Eduard Dubbers-Albrecht, Wiebke Hamm, Dr. Thorsten Köhne, Joachim Linnemann, Janina Marahrens-Hashagen, Peter Schöler, Stephan Schulze-Aissen, Hans-Christoph Seewald, Christoph Weiss. Alle anwesenden Kandidaten nahmen die Wahl an und bedankten sich für das ausgesprochene Vertrauen
Dr. Matthias Fonger wurde als Hauptgeschäftsführer und I. Syndicus bestellt
Präses Harald Emigholz wurde als Mitglied für den Vorstand des DIHK für die laufende Berufungsperiode 2015/2016 benannt
Das Plenum stimmte der Annahme der vorgelegten Ausschusslisten für die Neubildung der Ausschüsse der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven für die Jahre 2016 – 2018 zu
Der Vorschlag zur Benennung der Beauftragten der Arbeitgeber für den Berufsbildungsausschuss für die erste Amtsperiode vom 01.01.2016 bis 31.12.2019 wurde angenommen.
Dr. Matthias Fonger erläuterte, dass im Zuge des Kammerzusammenschlusses die Notwendigkeit der Neufassung einer gemeinsamen Wahlordnung gegeben sei. Es sei deshalb vorgesehen, eine Kommission mit dem Ziel einzusetzen, dem Plenum bis Mitte 2016 den Entwurf einer gemeinsamen Wahlordnung vorzulegen. Das Plenum sprach sich für diesen Vorschlag aus. Als Mitglieder der Kommission wurden André Grobien, Vizepräses Janina Marahrens-Hashagen, Vizepräses Hans-Christoph Seewald aus dem Plenum sowie Dr. Matthias Fonger, Ulrich Vogel und Michael Zeimet benannt.
Das Plenum sprach sich für die Benennung von Dr. Tim Nesemann (Die Sparkasse Bremen AG) in der turnusmäßigen Nachfolge von Dr. Stephan-Andreas Kaulvers (Bremer Landesbank) als Mitglied für den Beirat der Deutschen Bundesbank, Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt für das Mandat „Kreditwirtschaft – Sparkassen“ aus.
Günther Lübbe erläuterte das Finanzstatut und die Richtlinien für das Finanzstatut der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven. In Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde in Bremen hätten sich die bisherige Handelskammer Bremen und die bisherige IHK Bremerhaven darauf verständigt, dass das neue Finanzstatut mit Beginn der neuen gemeinsamen Kammer am 1. Januar 2016 eingeführt werde. Das Finanzstatut wurde ohne Änderung gegenüber dem vorgelegten Entwurf angenommen.
Die Beitragsordnung, die Gebührenordnung sowie anschließend der Gebührentarif wurden jeweils ohne Änderung gegenüber dem vorgelegten Entwurf angenommen.
Günther Lübbe informierte zu Wirtschaftssatzung/-plan für das Geschäftsjahr 2016. Die Wirtschaftssatzung/-plan mit dem Erfolgsplan, Finanzplan und der Satzung wurden ohne Änderung gegenüber dem vorgelegten Entwurf vom Plenum beschlossen.
Weiterhin informierte Günther Lübbe über die konsolidierte Bilanz zum 31. Dezember 2014. Die neue Eröffnungsbilanz für die gemeinsame Kammer Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven könne erst nach Vorlage der testierten Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2015 der Handelskammer Bremen (alt) und der IHK Bremerhaven (alt) erarbeitet werden. Voraussichtlich Mitte 2016 könne der Entwurf der neuen gemeinsamen Eröffnungsbilanz dem Plenum zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Präses Harald Emigholz schlug vor, die Herren Claus Brüggemann, Peter H. Greim, Ingo Kramer und Otto Lamotte zu Senioren der Handelskammer Bremen zu ernennen. Das Plenum sprach sich für diesen Vorschlag aus.
Präses Harald Emigholz machte zum Abschluss der Sitzung des Plenums auf den anschließenden Festakt anlässlich der Gründung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven aufmerksam.