Plenarsitzung vom 29. Februar 2016

  1. Aktuelles
  2. Vorstellung der neuen Mitglieder der Wahlgruppen „Produzierendes und verarbeitendes Gewerbe“ sowie „Groß- und Außenhandel“
  3. Jahresschwerpunkte 2016 der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  4. Benennungen für DIHK-Ausschüsse für die laufende Berufungsperiode 2013 - 2016
  5. Wahl der Rechnungsprüfer gemäß § 4 (2) l) und § 11 (3) der Satzung
  6. Bestellung eines Syndicus gemäß § 4 (2) f) der Satzung
  7. Benennung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH
  8. Satzung für die Ausstellung von Ursprungszeugnissen und anderen dem Außenwirtschaftsverkehr dienenden Bescheinigungen
  9. Satzungen für Sachkundeprüfungen: Satzung für die Sachkundeprüfung im Bewachungsgewerbe der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven gemäß §§ 1, 4 IHKG, § 34 a Abs. 1 Satz 6 GewO; Satzung für die Sachkundeprüfung Geprüfte/r Versicherungsfachmann/-frau IHK der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven gemäß §§ 1, 4 IHKG, §§ 34 d, 34 e GewO; Satzung für die Sachkundeprüfung Geprüfter Finanzanlagenfachmann/-frau IHK der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven gemäß §§ 1, 4 IHKG, §§ 34 f, 34 h GewO
  10. Satzungen aus dem Verkehrsbereich: Satzung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven für die Schulung, die Prüfung und die Erteilung des Schulungsnachweises für Gefahrgutbeauftragte gemäß §§ 1, 4 IHKG, § 7 Abs. 1, 2 GbV; Satzung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven für die Ausbildung der Gefahrgutfahrer/-innen gemäß § §§ 1, 4 IHKG, 14 Abs. 3 GGVSEB; Satzung für die Prüfung zum Erwerb der Grundqualifikation der Fahrer im Güterkraft- und Personenverkehr der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven gemäß §§ 1, 4 IHKG, § 4 Abs. 1, 2 BKrFQG; Satzung für Fachkundeprüfungen für den Straßenpersonen- und Güterkraftverkehr der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven gemäß §§ 1, 4 IHKG, § 13 Abs. 1 Nr. 3 PBefG, § 3 Abs. 2 Nr. 3 GüKG
  11. Sachverständigenordnung der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven gemäß §§ 1, 4 IHKG, § 36 Abs. 3 und 4 GewO
  12. Regulativ des Schiedsgerichts der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven
  13. Verschiedenes
Präses Harald Emigholz begrüßte zur Sitzung des Plenums insbesondere die anwesenden Senioren sowie als Gäste die Sprecher der Wirtschaftsjunioren Bremen und Bremerhaven.
Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Fonger berichtete von der Reise einer Wirtschaftsdelegation in den Iran. Ziel der Markterkundungsreise nach Teheran, Isfahan und Kashan war es, Eindrücke über die Wachstumsbranchen und Markteinstiegsmöglichkeiten zu sammeln. Iranische Unternehmer und Entscheidungsträger erhielten außerdem die Möglichkeit, sich über den Standort Bremen zu informieren.
Dr. Andreas Otto berichtete zum EU-Port Package, einem die europäischen Häfen betreffenden Gesetzgebungspaket mit dem sich aktuell der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments auseinandersetzt.
Volkmar Herr wies auf eine Interessenliste für eine Delegationsreise der Handelskammer nach Vietnam vom 19 bis 25. November 2016 hin.
Dr. Frank Thoss informierte zur inhaltlichen und personellen Neuausrichtung des ttz Bremerhaven. Zudem berichtete er zum Digitalen Atlas und der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen in bremischen Gewerbegebieten.
Die neuen Plenarmitglieder Hans-Joachim Fiedler (H.-J. Fiedler Meeresdelikatessen GmbH), Thorsten Rönner (BVT Bremen GmbH & Co. KG) und Nicolas C. S. Helms (C. Melchers GmbH & Co. KG) stellten sich und ihre Unternehmen vor.
Präses Harald Emigholz gab einen Überblick zu den Jahresschwerpunkte 2016 der Handelskammer Bremen – IHK für Bremen und Bremerhaven:
  • Projekt „Perspektive Bremen – Bremerhaven 2030“ aufsetzen,
  • Verkehrliche Erreichbarkeit Bremens und Bremerhavens verbessern sowie maritime Wirtschaftsstruktur stärken,
  • Konzepte für die Innenstadtentwicklung in Bremen und Bremerhaven entwickeln,
  • DIHK-Schwerpunktthema „Wirtschaft digital. Grenzenlos. Chancenreich.“ begleiten,
  • Initiative „Flüchtlinge in Ausbildung“ zum Erfolg führen,
  • Außenwirtschaft im Land Bremen stärken.
Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Fonger ergänzte die Handelskammer-internen Schwerpunkte:
  • Umsetzung der Kammerfusion Bremen – Bremerhaven,
  • Ausbau der Kammerdienstleistungen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen.
Das Plenum benannte für die DIHK-Ausschüsse der laufenden Berufungsperiode 2013-2016 jeweils einstimmig Jens Grotelüschen für den Geld- und Kreditausschuss, Michael Zeimet für die Kommission für Kammerrechtspolitik und für den Rechtsauschuss, Dr. Frank Thoss für den Tourismusausschuss.
Vizepräses Janina Marahrens-Hashagen und Prof. Dr. Dietrich Grasshoff wurden in geheimer Wahl vom Plenum einstimmig zu Rechnungsprüfern für die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Handelskammer Bremen gewählt.
Dr. Frank Thoss wurde vom Plenum einstimmig zum Syndicus der Handelskammer Bremen bestellt.
Das Plenum benannte Präses Harald Emigholz einstimmig bei einer Enthaltung als Mitglied für den Aufsichtsrat der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH.
Der Satzung für die Ausstellung von Ursprungszeugnissen und anderen dem Außenwirtschaftsverkehr dienenden Bescheinigungen, den Satzungen für Sachkundeprüfungen sowie den Satzungen aus dem Verkehrsbereich wurde vom Plenum jeweils einstimmig und ohne Änderung gegenüber den vorgelegten Entwürfen zugestimmt.
Das Plenum stimmte der Sachverständigenordnung und anschließend dem Regulativ des Schiedsgerichts einstimmig und ohne Änderung gegenüber dem vorgelegten Entwurf zu.
Abschließend berichtete Herr Volkmar Herr zum Sachstand der aktuellen TTIP-Verhandlungsrunde.