US-Einstufung von „essentiellen“ Produkten: Handelseinschränkungen möglich

Die US Food and Drug Administration (FDA) hat eine Liste essentieller Produkte veröffentlicht. Hier sind für deutsche Unternehmen eventuell Handelseinschränkungen, auch im Beschaffungsbereich möglich.

Um einer Executive Order vom 6. August Folge zu leisten, veröffentlichte die Food and Drug Administration (FDA) eine Liste essentieller Medikamente, medizinischer Maßnahmen und unentbehrlicher Inhaltsstoffe. Ziel sei es, potentielle Versorgungsengpässe zu minimieren, indem die inländische Produktion erhöht und die Abhängigkeit von ausländischen Herstellern verringert wird. Nach der Veröffentlichung der Liste hat der US-Handelsbeauftragte (USTR) nun 30 Tage Zeit, die gelisteten Produkte von allen bestehenden Freihandelsabkommen und dem WTO-Beschaffungsabkommen auszunehmen. Dies soll im Rahmen von US-Recht erfolgen. Offen ist, inwiefern dies mit WTO-Recht kompatibel sein wird, bzw. inwiefern auf bestehende Ausnahmeregelungen in FTAs zurückgegriffen werden wird. Darüber hinaus hat der US-Verteidigungsminister 60 Tage Zeit, um die Beschaffung der gelisteten Produkte auf inländische Quellen zu beschränken.

Stand: 13.11.2020