BW 06/2021 – Agenda
Mit Wachstum aus der Krise
Nach den großen Wirtschaftskrisen wird immer wieder der Hebel gesucht, den man umlegen und damit die Konjunktur auf volle Drehzahl beschleunigen kann. Eine vergebliche Übung, denn Wirtschaft ist komplex, sie lässt sich nicht vollständig modellieren. Vielmehr muss man einsehen, dass es unzählige Faktoren gibt, die unternehmensfreundlich ausgestaltet werden müssen, um Wachstum zu generieren. Dazu gehören aktuell sofort einleuchtende Maßnahmen wie die Ausweitung des Verlustrücktrags oder die Forcierung des Breitbandausbaus, aber auch die Erweiterung des touristischen Warenkorbs oder die Umwandlung von KfW-Krediten in Mezzanine-Kapital. Maßnahmen, die für sich genommen wenig revolutionär sind – aber kombiniert zu einer erheblichen Wachstumsdynamik beitragen können.
Die IHKs aus Berlin und Brandenburg haben deshalb in einem Maßnahmenpaket 54 Vorschläge erarbeitet, die die Wirtschaft in der Metropolregion auf den Wachstumspfad der Vor-Corona- Zeit zurückbringen sollen. So müssten die Finanzierungssituation der Unternehmen durch steuerliche Entlastungen verbessert und die Belastungen durch Bürokratie abgebaut werden. Kürzere Bearbeitungszeiten in den Behörden, weniger statistische Berichtspflichten und die überfällige Digitalisierung der Verwaltung gehören deshalb ebenso zu den Vorschlägen, um die Innenstädte und Kieze zu revitalisieren. Die Aussetzung von City-Tax und Bettensteuer sowie der temporäre Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie und Einzelhandel sind weitere Bausteine am Wachstumspfad. Um den für beide Bundesländer so wichtigen Tourismus wieder anzukurbeln, bedarf es einer breit angelegten Kampagne für den Neustart. Um die Metropolregion als „Hotspot“ für Gründer weiter auszubauen, sollten bessere Rahmenbedingungen für Wagniskapitalgeber geschaffen und Finanzierungsinstrumente für Start-ups implementiert werden. Nicht zuletzt sollten beide Länder Nachhaltigkeit und Digitalisierung als Wachstumshebel nutzen. Dazu gehört neben der Sicherung des Breitbandausbaus auch ein Sonderprogramm für den nachhaltigen Verkehr. Staatliche Investitionsanreize können Unternehmen zudem auf dem Weg in die Klimaneutralität unterstützen.
von Christian Nestler
Sämtliche Forderungen und Vorschläge der Berlin-Brandenburger IHKs finden Sie im Wachstumspapier