Recht und Steuern

Initiative zum Schutz der Bezeichnung „Solingen“ und Fachbeirat zum Solingenschutz

Das Präsidium der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid hat am 6. Dezember 1978 die Einrichtung des Fachbeirats zum Solingenschutz beschlossen.
Hintergrund war die damalige Fusion der drei Industrie- und Handelskammern Wuppertal, Solingen und Remscheid. Damit übernahm die Bergische Industrie- und Handelskammer ein bereits zuvor bei der IHK Solingen bestehendes Gremium. Dieser Fachbeirat stellt durch seine Beschlüsse unter anderem den Stand der Technik fest, der für die Kennzeichnung von Schneidwaren mit der Bezeichnung „Solingen“ maßgeblich ist.
Die Solinger Schneidwarenhersteller haben außerdem eine Initiative zum Schutz der Bezeichnung „Solingen“ gegründet, die organisatorisch von der Bergischen Industrie- und Handelskammer begleitet wird. Die Initiative finanziert Maßnahmen zur rechtlichen Durchsetzung des Solingenschutzes. Dazu gehören unter anderem Grenzbeschlagnahmeanträge sowie die Zusammenarbeit mit Behörden im EU-Ausland. Schutz besteht unter anderem in China, Russland und den USA. Auch in vielen Ländern in Südamerika ist die Marke „Solingen“ seit Jahrzehnten geschützt. Insgesamt setzt die Bergische IHK die Bezeichnung in über 40 Ländern mit einem Netzwerk von Partnerbehörden und Anwaltskanzleien durch. Ausgewählte Einzelfälle aus dieser Arbeit sind Gegenstand der Jahresberichte der Initiative.
Eckpunkte Ergebnis Fachbeiratssitzungen 2013 - 2022 (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 122 KB)