Domain

Die Domain, der Name im Internet!

Als Domain wird die Adresse eines Internetauftritts bezeichnet. Jede Domain kann weltweit nur einmal vergeben werden. An der Top-Level-Domain, welche beispielsweise durch den Zusatz „de” (Deutschland), „uk” (Großbritannien), „com”(Commercial) oder „org” (Organisation) gekennzeichnet ist, kann man das Land der Registrierung, ein Unternehmen oder eine Organisation erkennen. Die Top-Level-Domains lassen sich in country-code-TLD (ccTLD) und generische TLD unterteilen. Erstere sind einem politischen Staat zugeordnet und bestehen aus zwei Buchstaben. Letztere sind der Art des Angebotes oder dem jeweiligen Anbieter zugeordnet (Bsp.: "info" für Informationsdienste oder "gov" für die US-Regierung) und variieren in der Länge. Je nachdem wo ein Unternehmen tätig werden will, empfiehlt sich die entsprechende Top-Level-Domain. Bei Unternehmen die nur landesweit oder nur in ausgewählten Ländern tätig werden wollen, empfiehlt sich der jeweilige Landeszusatz. Für Unternehmen die weltweit tätig werden wollen, empfiehlt sich hingegen der Zusatz „com”.

Die Wunsch-Domain

In jedem Land gilt grundsätzlich das Prinzip, wer die Adresse zuerst reserviert hat, darf sie nutzen (Prioritätsprinzip). Allerdings sind hier Ausnahmen zu machen, wenn sich bei zwei oder mehreren Anwärtern auf einen Namen für einen ein stärkeres Interesse belegen lässt. Eine Ausnahme vom Prioritätsprinzip kommt beispielsweise in Fällen der Gleichnamigkeit in Betracht. In diesen Fällen der Gleichnamigkeit wägt die Rechtsprechung die sich gegenüberstehenden Interessen der Beteiligten gegeneinander ab und berücksichtigt hierbei insbesondere die Bekanntheit der jeweiligen Namensträger und deren Interesse gerade an dieser bestimmten Internetadresse. Dies führte beispielsweise dazu, dass der Privatmann Shell, der zuerst im Internet unter „shell.de” auftrat, diese Internetadresse an das Unternehmen Shell abgeben musste, da der Firma eine überragende Verkehrsgeltung zukommt (ähnlich: „krupp.de”). Dagegen unterlag ein regionales Unternehmen im Streit mit einem gleichnamigen Privatmann, da das Unternehmen bei Abwägung der Interessen keine stärkere Position für sich in Anspruch nehmen konnte. Ist kein überragender Bekanntheitsgrad feststellbar, bleibt es hingegen bei der Anwendung des Prioritätspinzips.

Mögliche Rechtsverletzungen

Wenn die Wunschdomain gefunden ist, muss des Weiteren beachtet werden, dass diese keine Rechte Dritter verletzt. Die Gefahr besteht insbesondere bei Markenrechten.

Der Hauptanwendungsbereich der Marke ist der Schutz von Wortzeichen, wie z.B. Firmennamen, Geschäftsbezeichnungen, Produktnamen, Titeln etc., sowie von Bildzeichen, wie z.B. Logos.

Verschiedene Gerichte und der Bundesgerichtshof (im Fall „mitwohnzentrale.de”) stellten jedoch fest, dass die Verwendung eines beschreibenden Begriffs als Domain nicht generell wettbewerbswidrig ist. Dies gilt insbesondere für diejenigen Fälle, in denen es einem durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher bewusst sei, dass auf dem betroffenen Markt mehrere Anbieter miteinander im Wettbewerb stehen.

Irreführend ist demgegenüber der Domain-Name "www.steuererklärung.de", wenn sich dahinter nur ein Lohnsteuerverein verbirgt, der keine umfassenden Steuererklärungen fertigen darf.

Existiert ein schutzfähiges Zeichen, kann eine Marke durch die Eintragung in das Markenregister erworben werden, aber auch durch die Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Grundsätzlich gilt es bei kollidierender Benutzung zu überprüfen, welche der Parteien das ältere Recht für sich in Anspruch nehmen kann. Als ein erster Ansatzpunkt kann mitunter das Datum der Eintragung in das Markenregister dienen, beziehungsweise die nachweisliche Benutzung im Geschäftsverkehr.

Markenrechtlicher Schutz besteht beispielsweise für das Unternehmenskennzeichen "Mercedes". Die Verwendung dieser Bezeichnung in einer Domain durch einen anderen als den Markeninhaber ist unzulässig. Wird eine bestimmtes Unternehmenskennzeichen als Domain genutzt, erwächst daraus ein eigenes Namensrecht. Einem Dritten ist es somit grundsätzlich nicht möglich, sich dieses Unternehmenskennzeichen nachträglich als Marke eintragen zu lassen und gegenüber dem Domaininhaber einen Unterlassungsanspruch geltend zu machen.

Unzulässig ist es auch, bekannte Namen von Unternehmen oder andere Unternehmenskennzeichen unbefugt in die eigene Internetadresse einzubauen, um so den Ruf dieses Namens auszunutzen. Das Oberlandesgericht München urteilte im Falle der Internetadresse „rollsroyceboerse.de” beispielsweise, dass diese Domain den Firmennamen der Firma Rolls Royce verletzt, da kein sachlicher Bezug zwischen der Domain und dem angebotenen Webseiteninhalt bestand.

Verwechselungsgefahr

Eine Verwechlungsgefahr setzt zunächst eine Produktähnlichkeit (bzgl. der angebotenen Waren/Dienstleistungen) und eine Zeichenähnlichkeit voraus. Zusätzlich muss eine sog. Kennzeichnungskraft (Eigenschaft eines Zeichens, sich dem Publikum als Marke einzuprägen) vorliegen. Der Markenschutz kann grundsätzlich nicht dadurch umgangen werden, dass Domains erdacht werden, die der geschützten zum Verwechseln ähnlich ist. Beispielsweise, wenn eine bestehende Internetadresse durch das Einfügen eines Bindestrichs (etwa: „mobil-com.de”) oder durch eine abgeänderte Schreibweise („cannon.de” statt „canon.de”) nur unmerklich abgeändert wird. Ähnlich ist es zu bewerten, wenn lediglich eine andere Top-Level-Domain gewählt wird – also etwa „.com” statt „.de”. Es ist auch nicht empfehlenswert Namen von bekannten Filmtiteln, Büchern, oder Städten in einer Domain zu verwenden.

Um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, kann es in solchen Fällen angezeigt sein, einen ausdrücklichen Hinweis auf die Internetseite des Marken- oder Namensinhabers zu geben, dessen Rechte möglicherweise verletzt sein könnten.

Eventuell ist auch über Einrichtung eines Links zu dem Internetauftritt dieses Marken- oder Namensinhabers nachzudenken.

Recherche

Um festzustellen ob, die gewünschte Domain noch zu haben ist, können die folgenden Internetseiten genutzt werden.

www.denic.de (für Domains mit dem Zusatz „de”)

www.internic.com (für Domains mit unternehmerischer oder gewerblicher Nutzung)

www.whois.eu (für Domains mit dem Zusatz „eu”)

Um die Wahrscheinlichkeit einer Rechtsverletzung zu minimieren, können sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt als auch beim Europäischen Patentamt, eingetragene Marken und Patente recherchiert werden.

http://www.dpma.de/marke/recherche/index.html

http://www.epo.org/

Auch im Handelsregister kann nach ähnlichen oder identischen Firmennamen gesucht werden, um eine Verwechselungsgefahr auszuschließen.

Sollte die gewünschte Domain noch frei sein, kann man sich an die zentrale Vergabestelle, die Domain-Verwaltungs-Betriebsgesellschaft eG (DENIC), mit Sitz in Frankfurt unter 069 27 235 270 oder unter www.denic.de wenden.

Sollte die gewünschte Domain bereits vergeben sein, besteht die Möglichkeit sie von dem jetzigen Berechtigten zu kaufen.

Was tun im Falle von Rechtsverletzungen ?

Eigene Rechte werden durch eine fremde Domain verletzt :

Adressat einer Abmahnung wegen einer behaupteten Namens- und/oder Markenrechtsverletzung: