Bericht aus Berlin – mehr Licht als Schatten im Koalitionsvertrag
Aschaffenburg. Zur ersten Sitzung 2025 trafen sich die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Logistik am 7. Juli in der IHK-Geschäftsstelle. DIHK-Referatsleiter Dr. Patrick Thiele, virtuell zugeschaltet aus Berlin, analysierte in seinem Vortrag den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung in Bezug auf die Forderungen der Transport- und Logistikwirtschaft.
Zum Einstieg ging Dr. Thiele auf die aktuellen „Schmerzpunkte“ in der Verkehrspolitik ein, wie z.B. dem holprigen Umstieg auf alternative Antriebe, marode Infrastruktur oder den überlangen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Seinen Worten nach blieben in der letzten Legislaturperiode viele Fragen offen, viele Probleme ungelöst. Die DIHK hatte sich den aktuellen Koalitionsvertrag genau angesehen und nach fünf Kriterien bewertet:
- werden die relevanten Probleme aufgegriffen?
- werden die Probleme sachgerecht analysiert?
- werden geeignete Maßnahmen zur Problemlösung vorgeschlagen?
- wie realistisch erscheinen bei den Maßnahmen die angestrebten Ziele und die vorgesehene Umsetzung?
- wie verbindlich werden die Maßnahmen angekündigt?
Als Fazit hielt Dr. Thiele fest, dass viele von der DIHK in die politische Debatte eingebrachte Vorschläge auch aufgegriffen wurden. Grundsätzliche Bedenken bestehen nur gegen einen Vorschlag. Die Herausforderung bestünde jetzt darin, so der Referent, die Ankündigungen auch umzusetzen. Seitens der DIHK ist dazu ein regelmäßiges Monitoring geplant.
Wie üblich, gab es auch wieder die Gelegenheit für die Ausschussmitglieder, sich zur eigenen wirtschaftlichen Situation zu äußern.
Den Abschluss bildete wie immer ein gemeinsamer Imbiss im Foyer der IHK-Geschäftsstelle.