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Ukraine-Fazilität der EU auf dem Weg

Die neue Fazilität werde die EU-Hilfe für die Ukraine in einem einzigen Instrument bündeln und eine konsequente, vorhersehbare und flexible Unterstützung im Zeitraum 2024 bis 2027 bieten, heißt es.

Ziel sei es, den Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes zu unterstützen. Gleichzeitig sollen Reformbemühungen der Ukraine auf ihrem Weg zum EU-Beitritt gefördert werden.

Ausgestattet wird die Fazilität mit insgesamt 50 Milliarden Euro. Davon sollen 33 Milliarden Euro als Darlehen und 17 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen fließen.

Die Fazilität wird in drei Säulen strukturiert. Eine davon betrifft einen Investitionsrahmenplan. Hier sind EU-Hilfen für Budgetgarantien, für Kredite und Zuschüsse öffentlicher und privater Institutionen vorgesehen. Eine weitere Säule wird Strukturreformen und die Anpassung an EU-Gesetze unterstützen, die für den späteren EU-Beitritt benötigt werden.

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Quelle: GTAI
Stand: Februar 2024