REACH

Ende Juni 2023 tritt die „Verordnung (EU) 2023/1132 vom 8. Juni 2023 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 in Bezug auf krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe, die Beschränkungen unterliegen“ in Kraft.

Die Liste der "besonders besorgniserregenden Stoffe" wurde erneut um einen Eintrag erweitert. Daraus resultieren ggf. Informationspflichten längs der Lieferkette.

Wer Stoffe oder Gemische in Verkehr bringt, muss die CLP-Verordnung beachten, um die Nutzer vor Gefahren zu schützen.

Im EU-Amtsblatt vom 17. Juli 2023 wurde die „Verordnung (EU) 2023/1464 vom 14. Juli 2023 zur Änderung des Anhangs XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hinsichtlich Formaldehyd und Formaldehydabspaltern“ veröffentlicht. Damit wird der „Beschränkungs-Anhang“ der REACH-Verordnung um eine neue Ziffer 77 ergänzt.

Fluorhaltige Feuerlöschmittel werden nach und nach verboten. Das Umweltbundesamt veröffentlicht hierzu einen guten Überblick.

Sobald die Stoffe in die Liste aufgenommen werden, können sie nur auf dem EWR-Markt in Verkehr gebracht oder ab einem bestimmten Datum weiterverwendet werden, wenn eine Zulassung für eine bestimmte Verwendung erteilt oder zumindest rechtzeitig beantragt wurde.

Mit der REACH-Verordnung zur Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien sind zahlreiche Anforderungen an die Wirtschaft festgelegt worden. Nicht nur die Chemische Industrie ist hiervon betroffen. Auch Unternehmen, die Chemikalien verwenden, haben diverse Melde- und Informationspflichten.

Die vielfach verwendeten Siloxane, die als "D4" bzw. "D5" bzw. "D6" bezeichnet werden, sind Thema der jüngsten Änderung des Anhangs XVII der europäischen REACH-Verordnung. Die neuen Einschränkungen greifen stufenweise ab 6. Juni 2026.

Anfang Mai 2024 wurde die Verordnung (EU) 2024/1252 vom 11. April 2024 „zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen“ veröffentlicht. Sie tritt am 23. Mai 2024 in Kraft und gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten.

Der Import von bleihaltigen PVC-Produkten wird weitgehend verboten. Um PVC-Recycling weiter zu ermöglichen, werden komplizierte Sonderregelungen festgelegt.

Mit der jüngsten Änderung des deutschen Chemikaliengesetzes wird festgelegt, dass "SCIP-Meldungen" direkt in die ECHA-Datenbank vorgenommen werden müssen, wie es sich in der Praxis durchgesetzt hat.

Am 30. Mai 2023 hat die Europäische Kommission eine Delegierte Verordnung zur Aufnahme von Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), entsprechenden Salzen und mit PFHxS verwandten Verbindungen in den Anhang I (Liste der verbotenen Stoffe) der POP-Verordnung ((EU) 2019/1021) angenommen.

Am 10. März 2023 wurden die Ausnahmeregelungen für die Verwendung von Blei in Fahrzeugen geändert. Betroffen sind Aluminiumlegierungen, Kupferlegierungen und bestimmte Batterien.