Energie und Umwelt

Verpackungsgesetz

DIHK aktualisiert Broschüre "Umgang mit Verpackungen in Europa"

Auf nunmehr 58 Seiten erfahren die Leser für aktuell 27 europäische Länder, wer den verpackungsrechtlichen Bestimmungen unterliegt, welche Verpackungen in den Anwendungsbereich fallen oder welche Kennzeichnungspflichten und Sonderregelungen bestehen.

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DIHK-Merkblatt zur Änderung des VerpackG

Am 3. Juli 2021 trat die Novelle des VerpackG in Kraft. Der DIHK hat zu den neuen Bestimmungen ein Merkblatt erstellt.

Energie und Umwelt

Umweltstatistik-Gesetzesänderung zu Berichtspflichten über Verpackungen

Das Statistische Landesamt führt derzeit eine statistische „Vollerhebung“ bei allen Unternehmen durch, die verpackte Waren mit gewerblicher Zielgruppe in Verkehr bringen. Es besteht Auskunftspflicht, aber der interne Aufwand dafür sollte möglichst begrenzt werden.

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Das Verpackungsgesetz

Das Verpackungsgesetz ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und hat die gültige Verpackungsverordnung abgelöst.

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Fast alle Unternehmen sind registrierungspflichtig

Wer verpackte Ware für private Endverbraucher in Verkehr bringt, musste sich seit 2019 bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (kostenfrei) registrieren. Zum 01.07.2022 wurde diese Registrierungspflicht auf nahezu alle Unternehmen ausgeweitet. Technisch erfolgt diese Registrierung unter "LUCID".

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Novelle des Verpackungsgesetzes

Viele Unternehmen sind von der Novelle des Verpackungsgesetzes betroffen, welche am 14.06.2021 verkündet wurde und stufenweise in Kraft trat. Leider ist damit auch eine Vielzahl an bürokratischen Pflichten verbunden.

Bei Außer-Haus-Verkauf

Mehrweg-Angebots-Pflicht beim Verkauf von Speisen und Getränken

Das Merkblatt des Umweltministeriums wurde im Mai 2023 geringfügig korrigiert. Auch die LAGA veröffentlicht hierzu einen Leitfaden.

Österreich

Bevollmächtigungsregelung für Verpackungen in Österreich - zusätzliche Info zur Verpackungsbroschüre

In Österreich gilt seit dem 01. Januar 2023 eine Bevollmächtigungspflicht für ausländische Versandhändler, Fernabsatzhändler und Onlinehändler, die an Endkunden in Österreich liefern und keinen Sitz oder Niederlassung in Österreich unterhalten.

Verpackungsverordnung

Änderung Verpackungsverordnung - Mehrwegangebotspflicht

Ab 1. Januar 2023 tritt eine Regelung des novellierten Verpackungsgesetztes 2021 in Kraft. Dies betrifft die Anbieter von Essen und Getränken im Außer-Haus-Verkauf. Aber auch Essenstheken im Einzelhandel sind davon betroffen.