Verpackungsgesetz

Auf nunmehr 58 Seiten erfahren die Leser für aktuell 27 europäische Länder, wer den verpackungsrechtlichen Bestimmungen unterliegt, welche Verpackungen in den Anwendungsbereich fallen oder welche Kennzeichnungspflichten und Sonderregelungen bestehen.

Am 3. Juli 2021 trat die Novelle des VerpackG in Kraft. Der DIHK hat zu den neuen Bestimmungen ein Merkblatt erstellt.

Das Verpackungsgesetz ist am 1. Januar 2019 in Kraft getreten und hat die gültige Verpackungsverordnung abgelöst.

Wer verpackte Ware für private Endverbraucher in Verkehr bringt, musste sich seit 2019 bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (kostenfrei) registrieren. Zum 01.07.2022 wurde diese Registrierungspflicht auf nahezu alle Unternehmen ausgeweitet. Technisch erfolgt diese Registrierung unter "LUCID".

Das Merkblatt des Umweltministeriums wurde im Mai 2023 geringfügig korrigiert. Auch die LAGA veröffentlicht hierzu einen Leitfaden.

In Österreich gilt seit dem 01. Januar 2023 eine Bevollmächtigungspflicht für ausländische Versandhändler, Fernabsatzhändler und Onlinehändler, die an Endkunden in Österreich liefern und keinen Sitz oder Niederlassung in Österreich unterhalten.

Ab 1. Januar 2023 tritt eine Regelung des novellierten Verpackungsgesetztes 2021 in Kraft. Dies betrifft die Anbieter von Essen und Getränken im Außer-Haus-Verkauf. Aber auch Essenstheken im Einzelhandel sind davon betroffen.