Exportkontrolle

Mit konkreten Ideen will die IHK dazu beitragen, Exportkontrolle zu vereinfachen und effektiver zu gestalten. Ein entsprechendes Ideenpapier hat die IHK dem BMWK und dem BAFA vorgelegt.

Die Bedeutung eines innerbetrieblichen Exportkontrollsystems (Internal Compliance Program ICP) nimmt zu. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat seinen Leitfaden zu diesem Thema aktualisiert (siehe Punkt 5).

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Für die Ausfuhr bestimmter Güter ist eine Genehmigung erforderlich. Ausschlaggebend für die Genehmigungspflicht sind die vom Gesetzgeber in Güterlisten definierten technischen Parameter. Die Exportkontrolle unterscheidet zwischen Rüstungsgütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter), die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können. Der Güterbegriff umfasst neben Waren auch Software und Technologie.

Die Dual-Use-Verordnung ist das Herz der EU-Exportkontrolle. Sie definiert anhand von technischen Parametern, welche Güter bei Ausfuhr genehmigungspflichtig sind. Welche Prüfpflichten müssen Unternehmen beachten?

Wer gelistete Güter exportiert, kann unter Umständen AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat über die Verlängerung der nationalen AGG Nr. 12 bis 28 und 30 informiert (siehe Punkt 2).

Ihr Intranet liegt auf einer Cloud? Ihre Ingenieure reisen zur Installation einer Werkzeugmaschine ins Ausland? Ihre Mitarbeiter tauschen sich weltweit per E-Mail über Produktspezifika aus? Lesen Sie, was das mit Exportkontrolle zu tun hat.

Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Finanzsanktionen verhängt. Hier finden Sie Listen der sanktionierten Personen und Organisationen, mit denen jegliche Geschäftstätigkeit verboten ist.

Dem Thema US-(Re-)Exportkontrolle widmet sich ein im Auftrag der IHK Region Stuttgart erstmalig 2018 erstelltes Gutachten. Ab sofort kann die aktuelle Fassung des Gutachtens (4. Auflage, Oktober 2021) angefordert werden.

Die EU hat seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine ihre Sanktionen gegen Russland massiv verschärft, zuletzt mit dem 20. Sanktionspaket der am 23. April 2026 beschlossen wurde

Das Iran-Embargo ist komplex. Durch den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und der EU-Blocking-Verordnung ist eine unübersichtliche Situation entstanden. Als problematisch erweist sich insbesondere die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

EU-Embargos beschränken Unterschiedliches: Waffenlieferungen, bestimmte Geschäftspartner oder Branchen. Ein Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gibt umfassende Informationen.