Exportkontrolle

Mit konkreten Ideen will die IHK dazu beitragen, Exportkontrolle zu vereinfachen und effektiver zu gestalten. Ein entsprechendes Ideenpapier hat die IHK dem BMWK und dem BAFA vorgelegt.

Wer gelistete Güter exportiert, kann unter Umständen AGG nutzen und ohne Einzelgenehmigung ausführen. Das BAFA hat über die Verlängerung der nationalen AGG Nr. 12 bis 28 und 30 informiert (siehe Punkt 2).

Ist mein Gut nach Anhang I Dual-use-Verordnung oder Ausfuhrliste gelistet und damit ausfuhrgenehmigungspflichtig? Ein Blick in das BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis schafft Klarheit.

Die Bedeutung eines innerbetrieblichen Exportkontrollsystems (Internal Compliance Program ICP) nimmt zu. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat seinen Leitfaden zu diesem Thema aktualisiert (siehe Punkt 5).

Ein weiteres Instrument der Exportkontrolle verbirgt sich hinter dem Begriff „kritischer Verwendungszweck“. Bedeutet, dass diese Güter auch dann einem Genehmigungsvorbehalt unterliegen, obwohl sie nicht von Güterlisten erfasst sind. Dabei handelt es sich um so genannte nicht gelistete Güter.

Ihr Intranet liegt auf einer Cloud? Ihre Ingenieure reisen zur Installation einer Werkzeugmaschine ins Ausland? Ihre Mitarbeiter tauschen sich weltweit per E-Mail über Produktspezifika aus? Lesen Sie, was das mit Exportkontrolle zu tun hat.

Dem Thema US-(Re-)Exportkontrolle widmet sich ein im Auftrag der IHK Region Stuttgart erstmalig 2018 erstelltes Gutachten. Ab sofort kann die aktuelle Fassung des Gutachtens (4. Auflage, Oktober 2021) angefordert werden.

Die EU hat seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine ihre Sanktionen gegen Russland massiv verschärft, zuletzt mit dem 20. Sanktionspaket der am 23. April 2026 beschlossen wurde

Das Iran-Embargo ist komplex. Durch den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und der EU-Blocking-Verordnung ist eine unübersichtliche Situation entstanden. Als problematisch erweist sich insbesondere die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

EU-Embargos beschränken Unterschiedliches: Waffenlieferungen, bestimmte Geschäftspartner oder Branchen. Ein Merkblatt des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gibt umfassende Informationen.

Die Verantwortung für die Einhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorschriften kann nicht verlagert werden.

Zur Bekämpfung des Terrorismus hat die EU gegen bestimmte Personen und Organisationen Finanzsanktionen verhängt. Hier finden Sie Listen der sanktionierten Personen und Organisationen, mit denen jegliche Geschäftstätigkeit verboten ist.

Am 9. September 2021 tritt die reformierte EU-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Das BAFA informiert in zwei Merkblättern über die neuen Regeln zur Genehmigungspflicht von zivil und militärisch nutzbaren Gütern (siehe Punkt 5).