KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ - Rechte des geistigen Eigentums schützen

Der Schutz Ihres geistigen Eigentums ist im digitalen Zeitalter unabdingbar und eine legale Möglichkeit, zu vermeiden, dass Ihre einzigartigen Ideen, Produkte oder Dienstleistungen ohne Erlaubnis kopiert oder genutzt werden. Der Schutz des geistigen Eigentums durch den KMU-Fonds kann viele verschiedene Vermögenswerte abdecken, darunter Marken, Design, Patente und Pflanzensorten.

Aktuelles

-   Die Förderung läuft vom 23. Januar 2023 bis zum 8. Dezember 2023. Die Fördermittel sind begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.

Wer wird gefördert?

Der KMU-Fonds bietet KMU mit Sitz in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung. Der Antrag kann von einem Inhaber, einem Angestellten oder einem in seinem Namen handelnden bevollmächtigten externen Vertreter gestellt werden. Die Finanzhilfen werden dem KMU gewährt, und die Erstattung wird stets direkt auf das KMU-Bankkonto überwiesen.
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Was wird gefördert?

Der KMU-Fonds 2023 umfasst mehrere Aktivitäten, mit denen Sie Ihre Strategie für geistiges Eigentum entsprechend den Anforderungen Ihres Unternehmens umsetzen können.
1.  Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) -> Erstattung von bis zu 90 % der Kosten, maximal jedoch 1.350 Euro, unabhängig von der Art des Schutzrechts.

2.  Erstattung von 75 % der Marken- und Geschmacksmustergebühren auf EU-Ebene, nationaler und regionaler Ebene, 50 % Erstattung der Marken- und Geschmacksmustergebühren außerhalb der EU, maximal 1.000 Euro Kostenerstattung.
3.  75-prozentige Erstattung der Anmeldegebühren für Marken und/oder Geschmacksmuster, der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung, Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf nationaler und regionaler Ebene. 
4.   50-prozentige Erstattung der Grundgebühren für die Anmeldung von Marken und/oder Geschmacksmustern, der Benennungsgebühren und der späteren Benennungsgebühren außerhalb der EU. Ausgenommen sind Benennungsgebühren der EU-Länder sowie vom Ursprungsamt erhobene Bearbeitungsgebühren. 
5.   50-prozentige Erstattung der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (z. B. Anmeldung, Recherche und Prüfung), Erteilung und Veröffentlichung/Offenlegung auf nationaler Ebene. 
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Wie wird gefördert?

Der KMU-Fonds ist ein Rückerstattungsprogramm, über das Gutscheine ausgegeben werden, mit denen die Gebühren für die ausgewählten Aktivitäten teilweise gedeckt werden können. Je nach Aktivität, die Sie durchführen möchten, stehen verschiedene Arten von Gutscheinen zur Verfügung:
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Wie lange sind die Gutscheine gültig?

Gutscheine sind ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Finanzhilfe erhalten, zwei Monate gültig. Diese Gültigkeitsdauer kann um weitere 2 Monate verlängert werden ( bei Gutscheinen für den gemeinschaftlichen ). Wenn Sie eine Verlängerung benötigen, können Sie diese im letzten Monat des ersten Zeitraums von zwei Monaten direkt über Ihr KMU-Fonds-Konto beantragen. In diesem Zeitraum können Sie Aktivitäten im Bereich des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit Ihrem/Ihren gewährten Gutschein(en) beantragen und bezahlen und anschließend die entsprechende Erstattung anfordern. Dadurch werden Ihre Gutscheine aktiviert.
Achten Sie darauf, dass Sie Ihre Gutscheine verwenden, während sie gültig sind!
Läuft Ihr Gutschein ab, ohne verlängert oder aktiviert zu werden, kann er nicht mehr für die Beantragung einer Erstattung verwendet werden. Sie sind dann nicht berechtigt, den KMU-Fonds im selben Jahr erneut für denselben Gutschein zu beantragen.
Sobald Sie Ihren Gutschein bzw. Ihre Gutscheine aktiviert haben, gibt es einen „Umsetzungszeitraum“, in dem Sie weitere Aktivitäten sowie weitere Erstattungen im Rahmen Ihres Gutscheins bzw. Ihrer Gutscheine beantragen können. Dieser Zeitraum dauert:
  • 6 Monate für Gutscheine für IP Scans, Marken und Geschmacksmuster
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Wie und wo kann ich die Förderung beantragen?

Das Antragsverfahren ist einfach. Vergewissern Sie sich, dass Sie zum Zeitpunkt der Antragstellung über die folgenden Dokumente verfügen: Diese Dokumente müssen im PDF-Format vorliegen (gescannte Versionen physischer Dokumente im PDF-Format werden akzeptiert). Alle eingereichten Unterlagen müssen lesbar und ohne Passwortschutz sein.
  • Kontoauszug Ihres Unternehmens (Beispiel) mit folgenden Angaben: Name des Unternehmens als Kontoinhaber, vollständige IBAN-Nummer mit Ländercode (Beispiele) und BIC/SWIFT-Code.
  • Mehrwertsteuerbescheinigung oder Bescheinigung über die nationale Eintragungsnummer Ihres Unternehmens, ausgestellt von der zuständigen nationalen Behörde.
  • Wenn Ihr KMU die Dienste eines externen Vertreters in Anspruch nimmt oder Sie ein externer Vertreter sind, der im Namen eines KMU handelt, müssen Sie eine von einem bevollmächtigten Inhaber oder Angestellten des KMU unterzeichnete „ehrenwörtliche Erklärung“ (Vorlage) einreichen.
Mit den folgenden Schritten können Sie vom KMU-Fonds profitierenRegistrieren Sie sich, melden Sie sich auf Ihrem KMU-Fonds-Konto an und reichen Sie das Antragsformular ein, sobald Sie entschieden haben, welche Art von Gutschein(en) Ihren geschäftlichen Anforderungen am besten entspricht. Weitere Informationen finden Sie in den Häufig gestellten Fragen.Sobald Ihr Antrag genehmigt wurde, erhalten Sie eine Mitteilung über die Gewährung der Finanzhilfe und Ihre(n) Gutschein(e)*. Sie können dann die gewünschten Aktivitäten im Bereich des geistigen Eigentums beantragen.Um eine Erstattung für die von Ihnen beantragten Tätigkeiten im Bereich des geistigen Eigentums zu erhalten, müssen Sie unter Verwendung des Formulars in Ihrem KMU-Fonds-Konto die Erstattung beantragen, nachdem Sie die Kosten für die Aktivitäten entrichtet haben.  
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