Export in Drittländer

Aus zollrechtlicher Sicht liegt ein Export immer dann vor, wenn es sich um eine Sendung in ein Drittland, also ein Land außerhalb der Europäischen Union handelt. Bei der Vorbereitung eines Exportes müssen verschiedene Punkte beachtet werden. Zum einen sind dies die Aspekte, die bei der Ausfuhr aus der Europäischen Union berücksichtigt werden müssen, zum anderen die Dokumente, die für die Einfuhr der Ware im Bestimmungsland notwendig sind.

Die Schweiz gehört nicht zur EU und ist damit ein Drittland. Deshalb sind beim Außenhandel zwei Grenzen bei den Formalitäten zu beachten, d.h. zum einen die EU- Vorschriften zum anderen die Schweizer Vorschriften.

Die Exportkontrolle ist einer der wichtigsten Punkte der ordnungsgemäßen Abwicklung im Zollbereich. Essentiell ist, sich stets proaktiv über Neuerungen zu informieren. Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2024/2547 hat die EU-Kommission die Aktualisierung des Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 (EU-Dual-Use-VO) auf den Weg gebracht (s. Punkt 2.). Sie ist seit 08. November 2024 in Kraft.

Sichere Kenntnisse der Bestimmungen des US-(Re-)Exportkontrollrechts sind Voraussetzung für zuverlässige Entscheidungen bezüglich der Betroffenheit. Das ist nicht immer einfach - ggf. können dabei die Beispielfälle aus der kürzlich aktualisierten Version von „Don't Let This Happen to You!“ des BIS bei der Prüfung unterstützen.

Zum 30.November 2023 endet die Übergangsphase zum ATLAS Release 3.0, nach Klarstellungen zu Beförderer und Kennzeichen wurde nun auch der vorerst unbefristete Fortbestand des Ausfuhrbegleitdokuments (ABD) bestätigt.