Handelserleichterungen für Ukraine ausgelaufen
Vor drei Jahren begann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Daraufhin beschloss die EU, der Ukraine Handelsvorteile zu gewähren und sämtliche Zölle auf Waren zu streichen, um die dortige Wirtschaft zu unterstützen. Im Juni 2025 sind diese Handelserleichterungen der EU für die Ukraine nun ausgelaufen.
Im Jahr 2022 hatte die Europäische Union als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine Sondermaßnahmen ergriffen. Ziel war es, die ukrainische Wirtschaft zu stützen und den Export ukrainischer Waren in die EU zu erleichtern. Zu den damaligen Handelserleichterungen zählten insbesondere die vollständige Aussetzung von Zöllen auf nahezu alle ukrainischen Produkte, die Aufhebung von Einfuhrpreisregelungen für Obst und Gemüse sowie der Wegfall von Zollkontingenten für bestimmte Agrarerzeugnisse. Diese Maßnahmen ermöglichten es der Ukraine, ihre Exporte in die EU deutlich auszuweiten und inmitten des Krieges wirtschaftliche Stabilität zu sichern. Mit Juni 2025 sind diese Sonderregelungen ausgelaufen. Die EU kehrt damit zu den im Assoziierungsabkommen von 2016 festgelegten Handelsbedingungen zurück .Diese Rückkehr zum vorherigen Status-Quo wird durch Übergangsregelungen begleitet, bis ein neues Handelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine vorliegt.
Konkret bedeutet das:
Für zahlreiche Produkte gelten wieder Zollkontingente und auf bestimmte Waren werden wieder Zölle erhoben.
Durch das bestehende Assoziierungsabkommen von 2016 sind trotzdem über 90% der ukrainischen Waren zollfrei.
Ein wesentlicher Auslöser für das Ende der Handelserleichterungen war der wachsende Druck aus der europäischen Landwirtschaft. Vor allem Landwirte in osteuropäischen Mitgliedstaaten äußerten zunehmende Kritik an der Konkurrenz durch günstige Agrarprodukte aus der Ukraine.
Die Europäische Kommission arbeitet aktuell an einem neuen Agrarabkommen und Rahmenbedingungen für den bilateralen Handel. Dies soll sowohl den wirtschaftlichen Bedürfnissen der Ukraine als auch den Schutzinteressen der EU-Landwirtschaft gerecht werden. Ziel ist eine faire, tragfähige und nachhaltige Handelsbeziehung.