CBAM: Erleichterungen rücken näher

Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben eine politische Einigung über Erleichterungen beim CO2-Grenzausgleich (CBAM) erzielt. Das Inkrafttreten der Maßnahmen rückt damit näher.

In dem Vereinfachungspaket (Omnibus-Paket) ist unter anderem vorgesehen, dass nur noch Unternehmen von CBAM erfasst werden, die CBAM-Waren mit einem Gewicht von mehr als 50 Tonnen im Jahr in die EU importieren. Dadurch wären 90 Prozent der Unternehmen von CBAM ausgenommen und es würden dennoch 99 Prozent der Emissionen für importierte Waren erfasst.

Auch für die von CBAM betroffenen Unternehmen sind Erleichterungen vorgesehen: So sollen beispielsweise die Zulassungsverfahren für zugelassene CBAM-Anmelder sowie die Verfahren für die Sammlung bzw. Kalkulation von Emissionsdaten vereinfacht werden.

Das Europäische Parlament und der Rat müssen das Paket noch förmlich annehmen. Es wird 20 Tage nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft treten.

Details finden sich in der Pressemitteilung der EU-Kommission vom 18. Juni.

Quellen: Europäische Kommission, Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)