Infrastruktur und Digitale Wirtschaft
Wirtschaft braucht einen starken Standort
Zum sechsten Mal hat die IHK Pfalz ihre Mitgliedsunternehmen in den kreisfreien Städten nach der Qualität der Standortbedingungen vor Ort befragt. Das Ergebnis ist ein Weckruf: Die Standortqualität gerät zunehmend unter Druck.
Bewerteten die Unternehmen die Standortbedingungen 2011 noch mit der Durchschnittsnote 2,5, lag die Bewertung 2022 bei 2,8 und erreicht heute nur noch 3,2. In sieben von acht kreisfreien Städten hat sich die Bewertung verschlechtert. Besonders kritisch sehen die Unternehmen die Leistungsfähigkeit der Verwaltungen sowie die Rahmenbedingungen bei Bildung, Betreuung, Gesundheitsversorgung und Sicherheit. Diese weichen Standortfaktoren waren in der Vergangenheit die große Stärke der Pfalz. Gleichzeitig nehmen finanzielle und bürokratische Belastungen zu.
Mehr Belastungen bei gleichzeitig sinkender Standortqualität sind keine Perspektive für die Pfalz.
Für die Unternehmen bedeutet das: Investitionen werden schwieriger, Entscheidungen für den Standort unsicherer und die Wettbewerbsfähigkeit gerät unter Druck. Die Vollversammlung der IHK Pfalz richtet daher einen klaren Auftrag an die Politik auf allen Ebenen:
1. Handlungsfähig bleiben
Kommunale Haushalte brauchen klare Prioritäten: Wirtschaftlichkeit vor Wunschliste, Zukunftsinvestitionen vor zusätzlichen Belastungen. Statt weiterer Erhöhungen der Abgabenlast muss der Grundsatz des wirtschaftlichen Haushaltens gelten. Neue Aufgaben und Standards dürfen den Kommunen nicht übertragen werden, ohne ihre dauerhafte Finanzierung sicherzustellen. Der Kommunale Finanzausgleich muss Kommunen ermöglichen, ihre Aufgaben verlässlich zu finanzieren und zugleich in Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und attraktive Wirtschaftsstandorte zu investieren.
2. Ermöglichen statt verhindern
Unternehmen brauchen Verwaltungen, die wirtschaftsfreundlich, schnell und lösungsorientiert handeln. Genehmigungs- und Planungsverfahren müssen schneller, verlässlicher und nachvollziehbarer werden. Wo rechtliche Spielräume bestehen, müssen sie genutzt werden.
3. Gemeinsam stärker werden
Kommunen müssen stärker zusammenarbeiten, erfolgreiche Lösungen gemeinsam entwickeln und voneinander lernen. Wo Kooperationen wirtschaftlicher und leistungsfähiger sind, müssen Strukturen entsprechend verändert werden.
4. Investitionen beschleunigen
Die Pfalz braucht mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Umsetzung von Investitionen. Förderprogramme von Bund und Land müssen einfacher, schneller und wirkungsorientierter werden. Bürokratische Hürden dürfen nicht dazu führen, dass Investitionen ausbleiben.
5. Wirtschaft zur gemeinsamen Aufgabe machen
Ein starker Wirtschaftsstandort entsteht durch das Zusammenspiel von Kommunen, Land, Bund und Wirtschaft. Verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen, Arbeitsplätze und Wertschöpfung sind eine gemeinsame Aufgabe. Eine starke Wirtschaft sichert Wohlstand, Beschäftigung und die finanzielle Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand. Die wirtschaftliche Stärke der Pfalz ist keine Selbstverständlichkeit. Daher gilt auf allen politischen Ebenen: An der Wirtschaft kommen wir nicht vorbei. Wir müssen den Wirtschaftsstandort Pfalz stärken.
Die Vollversammlung der IHK Pfalz fordert Politik und Verwaltung in Kommunen, Land und Bund auf, die notwendigen Schritte jetzt einzuleiten und gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Pfalz ein starker, wettbewerbsfähiger und zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort bleibt.
Nachfolgend sehen Sie die Entwicklungen der verschiedenen Standorte:
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen der Pfalz seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Frankenthal seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Kaiserslautern seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Landau seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Ludwigshafen seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Neustadt seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Pirmasens seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Speyer seit 2011.
Entwicklung der zu bewertenden Rahmenbedingungen am Standort Zweibrücken seit 2011.
