BVWP 2030
Bundestag beschließt Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030
In den nächsten 15 Jahren können über 1000 Verkehrsprojekte in ganz Deutschland umgesetzt oder begonnen werden, mit einem Gesamtvolumen von mehr als 270 Milliarden Euro. Rund 70 Prozent der Mittel fließen in Erhalt und Modernisierung der Netze. Die Hälfte der Mittel entfällt auf Schienenprojekte (41,6 Prozent bzw. 112,3 Milliarden Euro) und Wasserstraße (9,1 Prozent bzw. 24,5 Milliarden Euro). Auf Straßenprojekte entfallen mit 132,8 Milliarden Euro 49,3 Prozent der Mittel.
Der BVWP 2030 setzt fünf wesentliche Eckpunkte um:
- Klare Finanzierungsperspektive
Investitionsmittel und Projekte sind synchronisiert, so dass die Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitraum des BVWP umgesetzt bzw. angefangen werden können. - Erhalt und Modernisierung gehen vor Neubau
Mit 141,6 Milliarden Euro fließen rund 70 % der Mittel in den Erhalt der Infrastruktur (BVWP 2003: 56 %). - Stärkung der Hauptachsen
Stärkung der Hauptachsen und Knoten und damit der Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes: 87 % der Mittel fließen in großräumig bedeutsame Projekte. - Engpassbeseitigung
Der neue BVWP konzentriert die Investitionen verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe aufzulösen und dadurch den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. Rund 2.000 km Engpässe auf Autobahnen und 800 km Engpässe auf Schienenstrecken werden beseitigt. - Breite Öffentlichkeitsbeteiligung
Erstmals wurden Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung des BVWP beteiligt – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zu Stellungnahmen zum Entwurf des BVWP.
Ostwürttemberg:
Bei den Beratungen im Verkehrsausschuss zur Änderungen des Fernstraßenausbaugesetzes hat es der "Heidenheimer Stadttunnel" auf der B 466 zumindest noch in den weiteren Bedarf mit Planungsrecht geschafft. Nun kann die Auftragsverwaltung des Landes die Projektplanung für die Maßnahme aufnehmen und die Stadt Heidenheim hat zumindest eine weitere Entwicklungsperspektive.
Ebenfalls erfreulich ist die Tatsache, dass für den Schienenkorridor Stuttgart - Nürnberg jetzt auch der Ausbau der Rems- und Jagstbahn als Option aufgenommen wurde. Seither war hier nur die Murrbahn aufgeführt, die zwar von der Strecke her kürzer ist, aber auch ein deutlich geringeres Fahrgastaufkommen hat.
Die letzte Hürde genommen hat die Umgehung der B 29 von der Röttinger Höhe bis nach Nördlingen. Diese ist im sog. Vordringlichen Bedarf, der höchst möglichen Dringlichkeitseinstufung für Bundesstraßen geblieben.