Einwegkunststoffprodukte
Online | Rechte und Pflichten sowie Haftungsrisiken einer beauftragten Person im Umweltbereich | 20.06.2024 | 13:30 - 15:30 Uhr
In dieser Online-Veranstaltung erhalten Sie einen Überblick speziell auf Industrie, Handel und Gewerbe ausgerichtet und bietet Ihnen wertvolle Einblicke für eine nachhaltige und gesetzeskonforme Unternehmensführung.
Kunststoffabfälle aus Deutschland: Handlungsempfehlungen zu einer umweltgerechten Behandlung im In- und Ausland
Das Umweltbundesamt (UBA) hat eine neue Publikation veröffentlicht.
Verpackungen: ZSVR veröffentlicht Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen in Englisch und bietet damit erweiterten Service für ausländische Unternehmen
Die ZSVR hat den Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen nun auch in englischer Sprache veröffentlicht. Damit baut sie Sprachbarrieren ab und sorgt gleichzeitig für noch mehr Rechtssicherheit und Transparenz.
EU-Verpackungsverordnung: Einigung über neue Regeln für nachhaltigere Verpackungen in der EU
Am 04.03.2024 haben Parlament und Rat eine vorläufige Einigung über überarbeitete Regeln erzielt, um die Verpackung zu reduzieren, wiederzuverwenden und zu recyceln, die Sicherheit zu erhöhen und die Kreislaufwirtschaft zu fördern.
Einwegkunststofffonds: Onlineplattform DIVID des Einwegkunststofffonds ist am 1. April 2024 erfolgreich gestartet
Das am 15. Mai 2023 verkündete Einwegkunststofffondsgesetz verpflichtet Herstellerinnen und Hersteller ab 2024, die Kosten für ihre in Straßen oder Parks als Abfälle eingesammelten Einwegkunststoffprodukte zu tragen.
Einwegkunststofffonds: Verordnung über Abgabesätze und Punktesystem des Einwegkunststofffonds vorgelegt
Die Bundesregierung hat eine Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds vorgelegt (20/8128).
Einwegkunststofffonds: Welche Unternehmen fallen unter das neue Gesetz?
Am 15. Mai 2023 ist im Bundesgesetzblatt das „Einwegkunststofffondsgesetz“ (EWKFondsG) verkündet worden, welches nun stufenweise in Kraft tritt. Betroffen sind „Hersteller“ ganz bestimmter Produkte, die in Anlage 1 zum Gesetz (siehe Seite 13) als Ziffern 1 bis 8 aufgelistet sind.
Umweltbundesamt: Änderungen im Verpackungsgesetz zum 1. Juli 2022
Zum 1. Juli 2022 wird die Registrierungspflicht für Verpackungshersteller ausgeweitet. Außerdem tritt eine neue Verantwortung für elektronische Marktplätze und Fulfillment-Dienstleister in Kraft.
BMUV: Maßnahmenbericht zu bestimmten Einwegkunststoffprodukten
Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat am 31.3.2022 einen Bericht zu „Maßnahmen zur Reduzierung des Verbrauchs von bestimmten Einwegkunststoffprodukten“ veröffentlicht.
VerpackG: Ausweitung der Pfandpflichten für Getränkeverpackungen ab 1.1.2022
Am 3.7.2021 ist das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft getreten; weitere neue Vorgaben werden gestaffelt am 1.1.2022, 1.7.2022, 1.1.2023 etc. in Kraft treten.
Verbote des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen ab 1.1.2025 und 1.1.2030
Das neue am 3.7.2021 in Kraft getretene Verpackungsgesetz (VerpackG) normiert gemäß § 30a Abs. 1 und 2 VerpackG ab 1.1.2025 neue Verbote des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen abhängig vom Mindestrezyklatanteil - sofern nicht die Ausnahmeregelung des § 30a Abs. 3 VerpackG greift. Zum 1.1.2030 entstehen weitere Pflichten.
Neue Regeln für Einwegkunststoffprodukte seit 3. Juli 2021: Verbote, Kennzeichnungs- und Beschaffenheitspflichten
Zum 3. Juli 2021 gelten in Umsetzung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (RL 2019/904 (EU); single-use-plastics-directive) verschiedene Regelungen, die Unternehmen, die (befüllte) Einwegkunststoffprodukte z. B. herstellen, importieren, in den Verkehr bringen, vertreiben etc. zu beachten haben. Grundlage sind die neue Eiwegkunststoffverbotsverordnung und die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung.
Neues Verpackungsgesetz am 3. Juli 2021 in Kraft getreten
Die Novelle des Verpackungsgesetzes (Gesetzesentwurf zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen) wurde am 6. Mai 2021 vom Bundestag beschlossen und hat am 28. Mai 2021 den Bundesrat passiert.
EU-Kommission veröffentlicht Leitlinien zur EU-Einwegkunststoffrichtlinie
Die EU-Kommission hat am 31. Mai 2021 die lange erwarteten Guidelines zur einheitlichen Anwendung der SUP-Richtlinie in der EU veröffentlicht. Deren Vorgaben gelten ab 03. Juli 2021.
BMU: FAQs zur neuen Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat auf seiner Homepage FAQs zu neuen Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung veröffentlicht. Die FAQs sind hier abrufbar.
Die neue Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung soll am 3. Juli 2021 in Kraft treten.