Eckpunktepapier
Vorschläge der Handelskammer zur Optimierung der Zoll- und Einfuhrprozesse
Das Plenum der Handelskammer hat in seiner Sitzung am 3. November 2022 das Eckpunktepapier „Zoll- und Einfuhrprozesse im Hamburger Hafen optimieren“ verabschiedet. In diesem Eckpunktepapier werden einige Ansätze präsentiert, um den Hamburger Hafen als Zollstandort noch besser im internationalen Wettbewerb zu positionieren. Dieses Papier versteht sich als weitere Vertiefung des „Zukunftsplan Hafen“ im Rahmen unserer Standortstrategie „Hamburg 2040: Wie wollen wir künftig leben – und wovon?“
In den vergangenen Monaten gab es – wie auch schon in früheren Jahren – Verzögerungen bei der zollrechtlichen Einfuhrabfertigung im Hamburger Hafen. Diese die gestiegenen Bearbeitungszeiten in diesem Jahr resultierten aus einer sehr starken Erhöhung der Anmeldungen seit Ende August, ausgelöst durch die Tarifeinigung zwischen der Gewerkschaft Verdi und der HHLA, die zu einem Abbau des Staus von über 20 Seeschiffen in der Deutschen Bucht geführt hat. Diese "Welle" hat sich negativ auf die Bearbeitungszeiten beim Zollamt Hamburg ausgewirkt. Inzwischen konnten die Bearbeitungszeiten wieder auf ein normales Maß reduziert werden. Weil immer wieder auftretende Schwankungen der Zollabfertigungszeiten für Unternehmen mit hohen Kosten und Lieferverzögerungen verbunden sein können und sich negativ auf die nationale und internationale Wahrnehmung des Hamburger Hafens auswirken, hat die Handelskammer Vorschläge erarbeitet, wie die Zoll- und Einfuhrprozesse im Hamburger Hafen optimiert werden können. Die Vorschläge betreffen die Weiterentwicklung der Import Management Plattform, die Umsetzung des geplanten Border One Stop Shops, die Automatisierung der Zollabfertigung und die Möglichkeit der Zollanmeldung vor Gestellung der Waren. Die Forderung nach einer wettbewerbsfähigen Ausgestaltung des Verfahrens bei der Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer runden das Eckpunktepapier ab.