Großflächiger Einzelhandel

Großflächige Einzelhandelsbetriebe können die Funktionsvielfalt und Vitalität von Innenstädten, Stadtteil- und Ortszentren erheblich beeinflussen. Ohne klare planerische Vorgaben besteht die Gefahr, dass gewachsene Zentren geschwächt werden und Versorgungsstrukturen auseinanderfallen. Ziel der gesetzlichen Regelungen ist es daher, städtebauliche und raumordnerische Fehlentwicklungen zu vermeiden, ohne Wettbewerb und Handelsinnovationen zu behindern.

Die Zulässigkeit großflächiger Einzelhandelsbetriebe wird im Wesentlichen durch das Bauplanungsrecht bestimmt. Zentral ist dabei § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO). Er enthält eine sogenannte Vermutungsregel: Für großflächige Einzelhandelsbetriebe wird grundsätzlich vermutet, dass von ihnen schädliche städtebauliche Auswirkungen ausgehen können.

Investoren, Betreiber oder planende Kommunen müssen diese Vermutung im Genehmigungsverfahren entkräften. Dazu ist nachzuweisen, dass das Vorhaben keine unzumutbaren negativen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche und die räumliche Struktur hat.

Neben den bundesrechtlichen Vorgaben gelten in den Ländern ergänzende Regelungen. In Hessen sind dies insbesondere landesplanerische Vorgaben und Erlasse zum großflächigen Einzelhandel. Sie konkretisieren, wie Verträglichkeit zu prüfen ist, welche Rolle zentrale Versorgungsbereiche spielen und welche Standortanforderungen gelten.

Aktuelle Informationen zu Vorgaben des Landes Hessen sind auf den Seiten der hessischen Landesplanung zu finden. Für konkrete Vorhaben im Kammerbezirk empfiehlt sich eine frühzeitige Abstimmung mit der jeweiligen Regional- und Landesplanung.

Die IHKs sind bei Planungs- und Genehmigungsverfahren als Trägerinnen öffentlicher Belange beteiligt. Wir geben unabhängige, fachliche Stellungnahmen zu großflächigen Einzelhandelsprojekten ab und bringen dabei die Belange der regionalen Wirtschaft ein.

In unseren Stellungnahmen wägen wir die unterschiedlichen Interessen ab: die der ansässigen Händlerinnen und Händler, der Investoren und Betreiber neuer Projekte sowie der planenden Kommunen. Maßstab ist die Sicherung und Weiterentwicklung attraktiver, funktionsfähiger und städtebaulich integrierter Standorte, insbesondere der Innenstädte und Ortskerne.

Neben der formellen Beteiligung in Verfahren unterstützen wir Kommunen und Unternehmen auch informell. Wir beraten zu Fragen der Standortwahl, zur Einschätzung möglicher Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche und zur Einbindung von Projekten in die kommunale Zentren- und Einzelhandelsstrategie.

Sinnvoll ist eine frühzeitige Einbindung der IHK bereits in der vorbereitenden Bauleitplanung, etwa bei der Fortschreibung von Flächennutzungsplänen oder der Aufstellung von Bebauungsplänen. Hilfreiche Informationen finden Sie ergänzend im Bereich Gewerbeflächen / Standortanalyse sowie unter Raumordnung / Landesplanung.