EU-BINNENMARKT

Nach 30 Jahren wichtiger denn je

Am 1. Januar 1993 sollte der EU-Binnenmarkt vollendet sein. Das ist auch 30 Jahre danach nicht der Fall. Dennoch ist das Projekt von enormer Bedeutung für die deutschen Unternehmen, wie DIHK-Präsident Peter Adrian klarstellt.
"Mit dem Start ins neue Jahr begehen wir ein aus Sicht der Wirtschaft sehr wichtiges Jubiläum", so Adrian: "30 Jahre EU-Binnenmarkt, der zum Jahreswechsel 1992/1993 als der Kern der europäischen Integration eigentlich komplett verwirklicht werden sollte." Doch sei dieser Binnenmarkt bis heute unvollendet: "Wir haben selbst im kleinen Grenzverkehr immer noch viel zu tun, damit die Grundfreiheiten zwischen den EU-Ländern auch praktisch gut funktionieren. Auch unsere Auslandshandelskammern berichten immer wieder über bürokratische Hürden im Binnenmarkt."

Mehr Chancen für Betriebe, Verbraucher und Fachkräfte 

Trotz dieser Schwächen sei der gemeinsame Markt der EU "heute wichtiger denn je". Adrian: "Die Organisation von grenzüberschreitendem Verkehr für Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital beschert uns enorme Vorteile. Damit meine ich nicht nur den Wohlstand, der sich damit für alle spürbar verbessert hat. Der Binnenmarkt hat für Unternehmen, Verbraucher und Fachkräfte neue Möglichkeiten und zusätzliche Chancen gebracht."
Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung bei Achtung der regionalen Besonderheiten sei ein wichtiges Instrument der Integration gewesen, berichtet der DIHK-Präsident. "Daher darf zum Beispiel Bier aus EU-Ländern in Deutschland ausgeschenkt werden, während wir zugleich durch entsprechende Kennzeichnung das deutsche Reinheitsgebot bewahren."
Sein Appell: "Für diese Vielfalt in einem einheitlichen Markt sollten wir weiter werben: Die Vollendung des Binnenmarktes bleibt das Ziel der Wirtschaft. Dafür müssen wir die vier Freiheiten des EU-Binnenmarkts gegen Beschränkungen verteidigen. Bei neuen Entwicklungen etwa im Bereich der digitalen Ökonomie benötigt die EU gemeinsame Regeln, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle sicherzustellen."

Negativbeispiel Brexit

Kein anderes Handelsabkommen könne diesen weltweit stärksten Binnenmarkt zwischen den Mitgliedern der Europäischen Union ersetzen, lobt Adrian. "Das zeigen nicht zuletzt die britischen Handelsverluste seit dem Brexit und dem damit verbundenen Austritt aus dem Binnenmarkt. Deutschland etwa wickelt mehr als die Hälfte seiner Exporte mit anderen EU-Ländern ab. Insgesamt finden knapp zwei Drittel des Warenhandels der EU im Binnenmarkt statt."
Das sei Teil der europäischen Erfolgsgeschichte, so der DIHK-Präsident, aber: "Auf diesen Erfolgen sollten wir uns nicht ausruhen – im Gegenteil. Denn neue Herausforderungen warten auf uns. Vor allem die Digitalisierung in nahezu allen Bereichen des wirtschaftlichen Lebens muss nun zügig Form annehmen. Nur so können wir unsere Wettbewerbsfähigkeit weiter behaupten."
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