Arbeitsschutz, Gefahrgut, Gefahrstoffe, REACH

Die Verwendung von Chrom-VI-Verbindungen soll künftig nicht mehr über Zulassungen für einzelne Lieferketten, sondern über ein Verbot mit definierten Ausnahmen geregelt werden.

Das baden-württembergische REACH-Netzwerk lädt zu seiner nächsten Veranstaltung über das „Chemikalienrecht 2025“ ein. Sie findet online am Nachmittag des 20. Novembers 2025 statt.

Anhang XVII der REACH-Verordnung wird um eine weitere Ziffer ergänzt, mit der die Verwendung von fluorhaltigen Feuerlöschmitteln noch weitgehender als bisher eingeschränkt wird.

Mit der "POP-Verordnung" wird das Inverkehrbringen und die Verwendung von speziellen Chemikalien verboten, die nach und nach in den Anhang der Verordnung aufgenommen werden.

Im Arbeitsprogramm für 2025 kündigte die EU-Kommission eine gezielte Überarbeitung der REACH-Verordnung für das 4. Quartal 2025 an. Die DIHK wird sich in den Diskurs zur REACH-Überarbeitung einbringen und hat hierzu ein erstes Impulspapier erstellt.

Die EU-Verordnung über persistente organische Schadstoffe ("POP") ist in kurzer Zeit mehrfach geändert worden. Es handelt sich zwar jeweils um Spezialthemen, aber Verstöße dagegen stellen Straftaten dar.

Die Europäische Chemikalienagentur hat Ende Juni 2025 die Liste der „Kandidatenstoffe“ um drei weitere Einträge auf nunmehr genau 250 Stoffe erweitert. Dies löst ohne Übergangsfrist unaufgeforderte Mitteilungspflichten längs der Lieferkette von Erzeugnissen aus, sofern mehr als 0,1 % eines Kandidatenstoffs im Erzeugnis enthalten ist.

Die CLP-Verordnung wird regelmäßig um neue harmonisierte Einstufungen von Stoffen ergänzt, die nach einer Übergangszeit verbindlich sind.

Die Liste der Beschränkungen in Anhang XVII der REACH-Verordnung ist mit der EU-Verordnung 2025/1090 um zwei Einträge Nr. 80 und Nr. 81 erweitert worden. Sie schränken den Einsatz von N,N-Dimethylacetamid (DMAC) und 1-Ethylpyrrolidin-2-on (NEP) mittelfristig ein.

Die Einstufung des vielfach verwendeten Stoffs Ethanol wird eventuell sowohl im Biozidrecht als auch gemäß CLP-Verordnung verschärft, was größere Auswirkungen hätte.

Fluorhaltige Feuerlöschmittel werden nach und nach verboten. Das Umweltbundesamt veröffentlicht hierzu einen guten Überblick.

Ein Video der Berufsgenossenschaft erläutert die Änderungen der Gefahrstoffverordnung, die im Dezember 2024 verkündet wurden und in Kraft getreten sind.

Unternehmen, die an Gefahrguttransporten beteiligt sind, können mittlerweile den vollständigen Text des ADR 2025 im Internet abrufen.

Im EU-Amtsblatt vom 27.09.2024 wurden zwei Änderungen der Verordnung über persistente organische Schadstoffe EU 2019/1021 („POP-Verordnung“) verkündet. Sie treten jeweils am 17. Oktober 2024 in Kraft.

Eine neue EU-Verordnung verbietet den Einsatz bestimmter poly- und perfluorierter Alkylsubstanzen (PFAS) nach unterschiedlichen Übergangszeiten, darunter ab Oktober 2026 in einigen wichtigen Alltagsproduken. Betroffen sind zum Beispiel Regenjacken, Pizzakartons und andere Lebensmittelverpackungen, Imprägniersprays und bestimmte Kosmetika wie Hautpflegeprodukte.

Verkäufer von bestimmten Produkten, die Biozide enthalten, benötigen seit Januar 2025 eine spezielle Sachkunde und müssen so genannte Abgabegespräche mit ihren Kunden führen. Dies gilt auch für den Onlinehandel.

Die vielfach verwendeten Siloxane, die als "D4" bzw. "D5" bzw. "D6" bezeichnet werden, sind Thema der jüngsten Änderung des Anhangs XVII der europäischen REACH-Verordnung. Die neuen Einschränkungen greifen stufenweise ab 6. Juni 2026.

Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle) veröffentlicht einen hilfreichen Überblick über die zahlreichen Regelungen zu Blei und bleihaltigen Verbindungen, z. B. Legierungen.

Mit der jüngsten Änderung des deutschen Chemikaliengesetzes wird festgelegt, dass "SCIP-Meldungen" direkt in die ECHA-Datenbank vorgenommen werden müssen, wie es sich in der Praxis durchgesetzt hat.

Am 17. Oktober 2023 tritt die jüngste Änderung der europäischen REACH-Verordnung in Kraft. Sie enthält einen neuen Eintrag Nr. 78 in Anhang XVII der Verordnung zum Thema „Mikroplastik“, das Produkten bewusst zugesetzt wird.

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat ihren Vorschlag für ein Verbot der Herstellung, des Imports, der Verwendung und des Inverkehrbringens von mindestens 10.000 Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) veröffentlicht.

Da immer häufiger lithiumhaltige Batterien verwendet und versandt werden, haben ZVEI und EPTA einen Leitfaden erarbeitet, der die Anforderungen kurz und prägnant darstellt. Die aktuelle Version berücksichtigt die Rechtsänderungen von 2023, eine neuere bzgl. der Änderungen 2025 steht leider noch aus, doch sind jene Änderungen gering..

Viele Unternehmen unterliegen der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV), deren wichtigste Regelungen nachfolgend dargestellt werden.

Viele Unternehmen müssen nur deshalb einen Gefahrgutbeauftragten bestellen, weil ihre Abfälle ggf. als Gefahrgüter eingestuft werden und keine der Ausnahmeregelungen angewandt werden kann.