Lookalikes - eine juristische Gratwanderung

Von klassischen Konsumgütern wie Lebensmitteln, Spirituosen, Bekleidung, Schuhen, Lampen und Lichterketten bis hin zu Autofelgen. Fast alles wird kopiert. Dreiste Trittbrettfahrer oder gar Produkt- und Markenpiraten, die rechtswidrig Produkte kopieren, Designs nachahmen, Marken und Patente verletzen, sind die eine Seite. Sie schaden den Rechteinhabern, Originalherstellern, nicht selten der Umwelt und können sogar das Leben von Menschen gefährden – etwa wenn eine nachgeahmte Felge den Belastungen nicht standhält.

Auf der anderen Seite ist nicht jede Nachahmung („Lookalike“) rechtswidrig. Auch seriöse Marktakteure segeln bewusst hart am Wind und nutzen rechtliche Spielräume aus, wenn sie Produkte vertreiben, deren Aufmachung an existierende Produkte erinnert. Zahlreiche Gerichtsentscheidungen beschäftigen sich mit der Frage, ob ein Produkt oder dessen Verpackung den erforderlichen Abstand zu einem Konkurrenzprodukt einhält. Reicht zum Beispiel die deutliche Hervorhebung des Herstellernamens aus, um die Gefahr einer rechtswidrigen Herkunftsverwechslung zu vermeiden? Der Bundesgerichtshof hat dazu ganz aktuell seine Rechtsprechung geändert.

In der Veranstaltung wird ohne Schwarzweiß-Malerei mit Blick auf von Gerichten entschiedenen Fälle gezeigt, was bei Lookalikes geht und was nicht zulässig ist: Wie können sich Unternehmen gegen rechtswidrige Trittbrettfahrer schützen? Welche rechtlichen Spielräume bestehen für Unternehmen, sich an andere Produkte anzulehnen? Prozessuale und taktische Tipps aus der anwaltlichen Praxis runden die Veranstaltung ab.

Programm

Begrüßung durch IHK

I. Rechtsprechung zu Lookalikes

- Wie können Produkte und Verpackungen geschützt werden?

- Wie weit geht die UWG-Nachahmungsfreiheit?

- Schutz gegen Irreführung neben UWG-Leistungsschutz anwendbar?

- Praxistipps aus Angreifer- und Verteidigersicht

II. Rechtsdurchsetzung und Verteidigung

- Fliegender Gerichtsstand

- Wann ist die Sache eilbedürftig?

- Prozessuale Waffengleichheit

- Prozessuale Tipps und Kniffs

III. Anmeldung von Schutzrechten – Dos and Don’ts

- Marken

- Designs und Geschmacksmuster

- Patente und Gebrauchsmuster

- Fallstricke vermeiden

- Wann welches Schutzrecht?

Die Referenten:

Dr. Sascha Abrar, LL.M. (LÖFFEL ABRAR Rechtsanwälte)

Sascha Abrar berät und vertritt Unternehmen u. a. im Rahmen von Streitigkeiten auf dem Gebiet des Marken-, Design- und Wettbewerbsrechts.

Oliver Löffel (LÖFFEL ABRAR Rechtsanwälte)

Oliver Löffel verfügt über umfangreiche Expertise in der Prozessführung im gewerblichen Rechtsschutz und im Wettbewerbsrecht.

Dr. Christian Klever (ZENZ Patentanwälte)

Christian Klever berät Mandanten bei der Entwicklung von individuellen Patent-, Marken- und Designstrategien einschließlich Rechtsdurchsetzung.