EU-Binnenmarkt der Zukunft

Die sächsische Wirtschaft ist eng mit den Handelspartnern im EU-Binnenmarkt verflochten. Als größter Binnenmarkt der Welt bietet er ein beispielloses Potenzial. Mehr als die Hälfte der 20 wichtigsten Exportländer Sachsens sind EU-27-Länder. Auf der Importseite spiegelt sich dieses Bild wider. Aufgrund der Einfachheit des Auslandsgeschäfts innerhalb des Binnenmarktes ist diese Zielregion für viele Unternehmen ein attraktiver Markt für die Erstinternationalisierung.

Die Analyse der Handelsvolumina zeigt zudem, dass der Handel innerhalb der EU-27 in Sachsen besonders intensiv ist. Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion unterstützt diesen intensiven Wirtschaftsverkehr zusätzlich durch die Nutzung einer einheitlichen stabilen Währung, die den Warenverkehr innerhalb der EU-27 erleichtert und sächsischen Unternehmen auch im Handel mit Drittstaaten Erleichterungen bietet.

Neben dem freien Warenverkehr ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb des EU-Binnenmarktes für Sachsen von besonderer Bedeutung. Im gesamten Freistaat, besonders aber in der Grenzregion zu Polen und Tschechien, greifen Unternehmen zur Deckung ihres Personalbedarfs auf den Talentpool anderer EU-Mitgliedstaaten zurück. Darüber hinaus erbringen viele (industrielle) Dienstleistungsunternehmen, häufig KMU, ihre Leistungen für Unternehmen im EU-Ausland. Innerhalb des EU-Binnenmarktes und hier insbesondere mit den sächsischen Nachbarstaaten (Polen und Tschechien) bestehen die wichtigsten und intensivsten wirtschaftlichen Verflechtungen. Für den nachhaltigen Wohlstand in Sachsen und den wirtschaftlichen Erfolg der Mitgliedsunternehmen der IHK Dresden ist die weitere kontinuierliche Harmonisierung der Regelungen und die Verdichtung der wirtschaftlichen Verflechtungen mit den Ländern des EU-Binnenmarktes von wesentlicher und nicht zu vernachlässigender Bedeutung.

Der EU-Binnenmarkt wird bisweilen als gegebene, starre und vor allem bürokratische Größe wahrgenommen. Dieses Bild wird weder den Potenzialen noch der bereits realisierten Leistungsfähigkeit als Wirtschaftsraum zur Generierung von nachhaltigem Wohlstand gerecht. Der EU-Binnenmarkt ist trotz vielfältiger Bemühungen noch immer nicht vollendet und an vielen Stellen noch immer fragmentiert. Damit der freie grenzüberschreitende Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital zwischen den Mitgliedstaaten gut bzw. besser funktioniert, müssen noch vielfältige Barrieren und Hemmnisse abgebaut werden. Diese Barrieren ergeben sich zum Teil aus der rechtlichen und administrativen Konstruktion der Europäischen Union selbst. Es gilt daher genau zu analysieren, woraus die jeweiligen Herausforderungen für Unternehmen im EU-Binnenmarkt resultieren und diese strukturell zu beseitigen. Ein Überdecken oder symptomatisches Korrigieren durch zusätzliche Regulierung ist keine zielführende Option.

Viel mehr braucht es einen grundlegenden Bürokratieabbau, durch umgestaltete, komplexitätsmindernde Regulierungen. Eine Harmonisierung technischer Standards für den Dienstleistungs- und Warenverkehr sind hier vorrangig zu bewältigen. Gerade für Grenzregionen stellt eine fragmentierte, nationalstaatlich geprägte Industriepolitik ein Konfliktpotenzial dar, welches in einem harmonisierten Binnenmarkt zu vermeiden ist. Werden die strukturellen Hemmnisse bei der Vollendung des Binnenmarktes nicht zügig überwunden, droht der Nutzenzuwachs für die Unternehmen aus dem Binnenmarkt selbst zu stagnieren. Ebenso werde impulsgebende Erweiterungen des Binnenmarktes bzw. enge nachbarschaftliche Beziehungen bedeuten erschwert. Im Wettbewerb mit Wirtschaftsregionen (USA, VR China, Indien), die sich aufgrund ihrer tieferen Binnenmarktintegration dynamischer entwickeln können, droht die EU-27 langfristig an Wettbewerbsfähigkeit und damit an Wohlstand zu verlieren. Die EU muss sich mit ihrem Binnenmarkt wieder als globaler Technologieführer der Zukunft behaupten.