Allgemeines zu CBAM / Grenzausgleichsmechanismus
Viele Unternehmen, die Eisen und Stahl, Zement, Dünger oder andere energieintensiv hergestellte Produkte in die EU importieren, hadern derzeit mit den Vorgaben zum neuen Grenzausgleichsmechanismus der EU („CBAM“).
Die CBAM-Regeln sind in der EU-Verordnung 2023/956 festgelegt worden - die Waren dort in Anhang I. Hier finden Sie eine Auflistung der betroffenen Waren sowie die in Deutschland zuständige Behörde. Bei Fragen sprechen Sie uns gern an!
- CBAM: Betroffene Waren
Warengruppe Warentarif-nummer Warenbeschreibung Zement 2507 00 80 Anderer kaolinischer Ton und Lehm 2523 10 00 Zementklinker 2523 21 00 Weißer Portlandzement, auch künstlich gefärbt 2523 29 00 Anderer Portlandzement 2523 30 00 Tonerdezement 2523 90 00 Andere hydraulische Zemente Strom 2716 00 00 Elektrische Energie Chemikalien 2804 10 00 Wasserstoff Düngemittel 2808 00 00 Salpetersäure; Sulfonitersäuren 2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wässriger Lösung 2834 21 00 Nitrate von Kalium 3102 10 12 Harnstoff in wässriger Lösung, mit einem Gehalt an Harnstoff von mindestens 31,8 GHT, jedoch nicht mehr als 33,2 GHT 3102 10 15 Harnstoff in wässriger Lösung, mit einem Gehalt an Harnstoff von mehr als 33,2 GHT, jedoch nicht mehr als 55 GHT 3102 10 19 Harnstoff, anderer 3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, die zwei oder drei der düngenden Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten; andere Düngemittel; Waren dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger - ausgenommen: 3105 60 00 - Mineralische oder chemische Düngemittel, die die beiden düngenden Elemente Phosphor und Kalium enthalten Eisen und Stahl 72 Eisen und Stahl Ausgenommen:
7202 2 - Ferrosilicium;
7202 30 00 - Ferrosilicium-Mangan;
7202 50 00 - Ferrosilicium-Chrom;
7202 70 00 - Ferromolybdän;
7202 80 00 - Ferrowolfram und Ferrosilicium-Wolfram;
7202 91 00 - Ferrotitan und Ferrosilicium-Titan;
7202 92 00 - Ferrovanadium;
7202 93 00 - Ferroniob;
7202 99 - andere:
7202 99 10 - Ferrophosphor;
7202 99 30 - Ferrosiliciummagnesium;
7202 99 80 - andere;
7204 - Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl2601 12 00 Agglomerierte Eisenerze und ihre Konzentrate, ausgenommen Schwefelkiesabbrände 7301 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen hergestellt; durch Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl 7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen, und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material 7303 00 Rohre und Hohlprofile, aus Gusseisen 7304 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl 7305 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl 7306 Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinander gelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl 7307 Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl 7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl 7309 00 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 7310 Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter, aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 7311 00 Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase 7318 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl 7326 Andere Waren aus Eisen oder Stahl Aluminium 7601 Aluminium in Rohform 7603 Pulver und Flitter, aus Aluminium 7604 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluminium 7605 Draht aus Aluminium 7606 Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm 7607 Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger 7608 Rohre aus Aluminium 7609 00 00 Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Aluminium 7610 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Geländer), aus Aluminium, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stangen (Stäbe), Profile, Rohre und dergleichen, aus Aluminium 7611 00 00 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 7612 Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter (einschließlich Verpackungsröhrchen und Tuben), aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 7613 00 00 Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase 7614 Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Aluminium, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik 7616 Andere Waren aus Aluminium
Weitere Informationen zu CBAM bietet die für die Einhaltung des Systems in Deutschland zuständige Deutsche Emissionshandelsstelle des Umweltbundesamtes: https://www.dehst.de/DE/Themen/CBAM/CBAM-Uebergangsphase/cbam-uebergangsphase_node.html
Folgende Änderungen sind ab voraussichtlich September 2025 rechtskräftig:
Es ist davon auszugehen, dass ab dem 01.01.2026 in folgenden Fällen CBAM-Waren in das Zollgebiet der EU eingeführt werden dürfen:
* Wenn Sie mit Ihren Einfuhren von CBAM-Waren über der Mengenschwelle von 50 Tonnen liegen und Ihnen nach erfolgter Antragstellung der Status eines zugelassenen CBAM-Anmelders erteilt wurde (vergleiche Artikel 5 und 17 der CBAM-Verordnung),
* wenn Sie CBAM-Waren unter der neu eingeführten Mengenschwelle von 50 Tonnen CBAM-Waren pro Einführer und Jahr in das Zollgebiet der Union einführen;
* wenn Sie einen Antrag auf Zulassung bis zum 31.03.2026 gestellt haben, können Sie bis zur Entscheidung über Ihren Antrag CBAM-Waren vorläufig weiterhin einführen.
Es ist davon auszugehen, dass ab dem 01.01.2026 in folgenden Fällen CBAM-Waren in das Zollgebiet der EU eingeführt werden dürfen:
* Wenn Sie mit Ihren Einfuhren von CBAM-Waren über der Mengenschwelle von 50 Tonnen liegen und Ihnen nach erfolgter Antragstellung der Status eines zugelassenen CBAM-Anmelders erteilt wurde (vergleiche Artikel 5 und 17 der CBAM-Verordnung),
* wenn Sie CBAM-Waren unter der neu eingeführten Mengenschwelle von 50 Tonnen CBAM-Waren pro Einführer und Jahr in das Zollgebiet der Union einführen;
* wenn Sie einen Antrag auf Zulassung bis zum 31.03.2026 gestellt haben, können Sie bis zur Entscheidung über Ihren Antrag CBAM-Waren vorläufig weiterhin einführen.
Den Bestandteil im CBAM-Portal, in dem die Zulassung als CBAM-Anmelder vorgenommen werden kann, um CBAM-Waren ab dem 1. Januar 2026 in die EU einführen zu können ("CBAM-Register" - andere Anwendung als das “CBAM-Übergangsregister”!), kann im deutschen Zoll-Portal freigeschaltet werden. Sie finden ausführliche Informationen dazu und zu den für die Zulassung erforderlichen Informationen hier: DEHSt - Zulassung für CBAM-Regelphase.