Coburger Wirtschaftsraum braucht starke Stimme in Berlin

Laut einem aktuellen Bericht des Bayerischen Rundfunks könnte Oberfranken bei der nächsten Bundestagswahl einen Wahlkreis verlieren und hätte dann nur noch vier; konkret genannt werden Coburg oder Kulmbach.

Hintergrund ist die unterschiedliche Bevölkerungsentwicklung im Freistaat, die schon bei der nächsten Bundestagswahl 2029 Konsequenzen für die Bildung der Wahlkreise hat. Während die Einwohnerzahl in Oberfranken sinkt, steigt sie in Oberbayern. Die Wahlkreiskommission schlägt deshalb vor, einen Wahlkreis in Oberfranken zu streichen und diesen nach Oberbayern zu verlagern. Dazu äußert sich der Hauptgeschäftsführer der IHK zu Coburg, Siegmar Schnabel.

„Ein möglicher Verlust des Bundestagswahlkreises Coburg wäre aus Sicht der regionalen Wirtschaft ein falsches Signal“, betont IHK-Hauptgeschäftsführer Siegmar Schnabel. „Die Coburger Region ist ein industriell geprägter, mittelständisch starker Wirtschaftsraum mit hoher Wertschöpfung, zahlreichen Arbeitsplätzen, großer Ausbildungskraft und international ausgerichteten Unternehmen sowie größter Versicherungsstandort in Nordbayern. Gerade solche Regionen brauchen eine verlässliche, sichtbare und unmittelbar ansprechbare Vertretung in Berlin.“

Aus Sicht der IHK zu Coburg greift es zu kurz, Wahlkreise ausschließlich nach Einwohnerzahlen zu bewerten. Selbstverständlich müsse die Gleichheit der Wahl gewahrt bleiben. Zugleich dürfe politische Repräsentanz nicht auf eine mathematische Betrachtung reduziert werden. Ein direkt gewählter Bundestagsabgeordneter habe unabhängig von der Einwohnerzahl eines Wahlkreises zentrale Aufgaben: Er vertrete Bürgerinnen und Bürger, halte Kontakt zu Kommunen, Behörden, Verbänden und Unternehmen, nehme Anliegen aus der Fläche auf und trage sie in die Bundespolitik.

„Wer nur Einwohner zählt, übersieht die besonderen Anforderungen ländlicher Räume“, so Schnabel. „In einem Flächenraum entstehen politische Nähe, Erreichbarkeit und Präsenz nicht von selbst. Sie brauchen Zeit, Kenntnis der Region und gewachsene Netzwerke. Genau diese direkte Verbindung zwischen Region und Bundestag darf nicht geschwächt werden.“

Gerade in der aktuell angespannten wirtschaftlichen Lage sei der unmittelbare Draht zu den Abgeordneten besonders wichtig. Unternehmen im Coburger Wirtschaftsraum stünden vor erheblichen Herausforderungen: hohe Energie- und Arbeitskosten, Fachkräftemangel, Bürokratiebelastung, Transformationsdruck, internationale Unsicherheiten und Infrastrukturfragen. „In einer solchen Situation brauchen unsere Betriebe Ansprechpartner, die die regionale Wirtschaftsstruktur kennen und die Anliegen des Standorts Coburg in Berlin einordnen können“, erklärt Schnabel. „Es geht nicht um Besitzstandswahrung. Es geht um wirksame politische Wahrnehmbarkeit eines starken Wirtschaftsraums.“

Die IHK zu Coburg warnt deshalb davor, durch eine Neuordnung der Wahlkreise bestehende regionale Ungleichgewichte weiter zu verstärken. Nordbayern stehe aufgrund seiner geografischen Lage, seiner industriellen Struktur und seiner demografischen Entwicklung vor anderen Herausforderungen als viele wachstumsstarke Ballungsräume in Südbayern. „Wenn politische Repräsentanz weiter in Richtung Süden verschoben wird, wird es für den Norden Bayerns schwieriger, seine Themen mit der notwendigen Kraft zu platzieren“, so Schnabel. „Gleichwertige Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse brauchen auch gleichwertige politische Aufmerksamkeit.“

Dabei richtet die IHK zu Coburg den Blick zunächst auf den eigenen Wirtschaftsraum, sieht die Frage aber zugleich als oberfränkisches Anliegen. Sollte statt Coburg der Wahlkreis Kulmbach betroffen sein, wäre auch dies aus Sicht der IHK ein problematisches Signal für die politische Vertretung Oberfrankens. Bereits frühere Berichte zur Reformdebatte machten deutlich, dass die mögliche Reduzierung von fünf auf vier oberfränkische Bundestagswahlkreise politisch kontrovers diskutiert wird.

„Coburg und Kulmbach stehen beispielhaft für leistungsfähige Wirtschaftsregionen außerhalb der großen Ballungszentren“, sagt Schnabel. „Diese Räume tragen erheblich zur wirtschaftlichen Stärke Bayerns bei. Deshalb dürfen sie bei der politischen Repräsentanz nicht an den Rand gedrängt werden.“

Die IHK zu Coburg spricht sich daher dafür aus, bei einer möglichen Neuordnung der Bundestagswahlkreise neben demografischen Kriterien auch regionale Zusammenhänge, wirtschaftliche Verflechtungen, Erreichbarkeit, Identität und die besonderen Anforderungen ländlicher Räume angemessen zu berücksichtigen. Ziel müsse ein Zuschnitt sein, der demokratische Gleichheit wahrt, ohne die politische Stimme starker Wirtschaftsregionen in Nordbayern zu schwächen.

„Der Coburger Wirtschaftsraum braucht auch künftig eine starke, direkte und sichtbare Stimme in Berlin“, fasst Schnabel zusammen. „Dafür werden wir uns als IHK zu Coburg mit Nachdruck einsetzen.“