Das Schweizer Lieferkettengesetz (VSoTr)

Überblick

• Die Verordnung über Sorgfaltspflichten und Transparenz bezüglich Mineralien und Metallen aus Konfliktgebieten und Kinderarbeit (VSoTr) findet erstmals auf das Geschäftsjahr 2023 Anwendung.
• Ziel der Verordnung: Menschenrechte und Umwelt in der globalen Wirtschaft stärker zu schützen.

Lieferketten müssen auf die Einhaltung menschenrechtlicher und umweltbezogener Standards überprüft werden. Für Unternehmen in der Schweiz entstehen somit neue Sorgfalts- und Berichtspflichten.
Gewisse Informationen werden auch von den deutschen Lieferanten benötigt.

Wer ist von der VSoTr Betroffen?

• Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold enthaltende Mineralien oder Metalle aus Konfliktgebieten und Hochrisikogebieten in den freien Verkehr der Schweiz überführt oder in der Schweiz be- oder verarbeitet.

• Produkte oder Dienstleistungen anbietet, bei denen ein begründeter Verdacht besteht, dass sie unter Einsatz von Kinderarbeit hergestellt oder erbracht wurden.

Wer ist nicht Betroffen?

• Wenn weder Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold in den freien Verkehr der Schweiz überführt oder in der Schweiz be- oder verarbeitet werden.
• Wenn die Mineralien und Metalle nicht aus Konflikt- oder Hochrisikogebieten stammen.
• Wenn die in Artikel 4 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang 1 VSoTr bestimmten Schwellenwerte für die Einfuhr- beziehungsweise Bearbeitungsmengen nicht überschritten werden.

• Für kleine und mittlere Unternehmen
• Wenn nur ein „geringes Risiko“ bezüglich Kinderarbeit besteht. Ein geringes Risiko im Bereich Kinderarbeit wird angenommen, wenn ein Unternehmen in Ländern tätig ist, deren «Due diligence response» von der UNICEF in ihrem Children’s Rights in the Workplace Index als «Basic» eingestuft wird. Dies können Sie auf der Website der UNICEF prüfen.
• Wenn nach Prüfung kein begründeter Verdacht auf Kinderarbeit in der Lieferkette besteht.

Was müssen betroffene Unternehmen tun?

• Betroffene Unternehmen müssen in Bezug auf Konfliktmineralien und -Metallen und/oder Kinderarbeit in ihrer Lieferkette Sorgfaltspflichten erfüllen.
• Zusätzlich müssen betroffenen Unternehmens jährlich Bericht über die Erfüllung der Sorgfaltspflichten zu erstatten.
• Eine Verletzung der Berichtspflichten und mittelbar auch der Sorgfaltspflichten ist strafbewährt und mit Sanktionen verbunden. Auch die mit einem Verstoß verbundenen Reputationsrisiken für Unternehmen sind hoch.

Befreiung von der VSoTr