Leitfaden Arbeitssicherheit

Vom Arbeitsschutzgesetz über die Arbeitsstättenverordnung bis zur Betriebssicherheitsverordnung bietet dieser Leitfaden einen Überblick über Gesetze und Anlaufstellen rund um das Thema Arbeitssicherheit.
Jeder Arbeitgeber ist gesetzlich zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen des Arbeitsschutzes verpflichtet. Kernziel ist die Minimierung von Gefahren für die Beschäftigten. Die Umsetzung erfordert nicht nur organisatorische Maßnahmen, auch in der betrieblichen Praxis sind zahlreiche konkrete Vorgaben zu beachten.
Anlaufstellen in allen Fragen zur Arbeitssicherheit sind die jeweils zuständigen Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. Diese bieten neben der Beratung auch umfangreiche Literatur und schulen die mit Aufgaben der Arbeitssicherheit betrauten Personen. Falls Sie noch nicht wissen, welche Berufsgenossenschaft für Sie zuständig ist, wenden Sie sich an die BG-Infoline.
Als Einstieg in das Thema Arbeitssicherheit haben wir im Folgenden – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – häufig wichtige Themenfelder aufgelistet. Nutzen Sie diese Übersicht, um sich einen ersten Überblick über Systematik und Herangehensweisen zu verschaffen und greifen Sie unbedingt auf die umfangreichen weiteren Angebote der genannten Anlaufstellen zurück.

Arbeitssicherheitsgesetz

Das ASiG regelt die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit. Diese unterstützen den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung. Konkretisiert werden die Vorgaben insbesondere in der DGUV Vorschrift 2.
Warum? Betriebsärzte beziehungsweise Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen bestellt werden, sobald ein Unternehmen Mitarbeiter beschäftigt. Für Klein- und Kleinstbetriebe bieten die Berufsgenossenschaften Unternehmermodelle beziehungsweise Branchenmodelle an. Stark vereinfacht bestehen diese aus einer Kombination aus Seminaren, Beratung durch die Berufsgenossenschaft und anlassbezogener Betreuung durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit.
Weitere Informationen: ASiG, DGUV-Vorschrift 2

Arbeitsschutzgesetz

Sofern noch nicht geschehen, lesen Sie das ArbSchG aufmerksam durch. Es enthält zahlreiche grundlegende Vorgaben und Pflichten für Arbeitgeber rund um das Thema Arbeitssicherheit. Beachten Sie insbesondere die für die Praxis sehr wichtigen §§ 5, 10, 12.
Warum? Bis auf wenige explizit aufgeführte Ausnahmen gilt das ArbSchG für Unternehmen aller Branchen oder Größen. Die Erfüllung der grundsätzlichen Anforderungen sollte nicht nur unter dem Aspekt der gesetzlichen Vorgaben erfolgen, Arbeitssicherheit hat einen nachgewiesenen volkswirtschaftlichen Nutzen.
Weitere Informationen: ArbSchG

Arbeitsstättenverordnung

Vom Raumklima über die Beleuchtung bis zu den Sanitäreinrichtungen: Die ArbStättV enthält Vorgaben zur menschengerechten Gestaltung von Arbeitsstätten. Nutzen Sie für die praktische Umsetzung der Vorgaben die Technischen Regeln für Arbeitsstätten.
Warum? Arbeitsstätten sind alle Orte, an denen gearbeitet wird. Die gemäß ArbSchG erforderliche Gefährdungsbeurteilung muss unter anderem auch Einrichtung und Betrieb der Arbeitsstätten abdecken. Sind Gefährdungen absehbar, müssen diese systematisch beurteilt und Schutzmaßnahmen abgeleitet werden. Die recht allgemeinen Vorgaben der ArbStättV werden in den zahlreichen technischen Regeln für Arbeitsstätten konkretisiert.
Weitere Informationen: ArbStättV, Technische Regeln für Arbeitsstätten

Betriebssicherheitsverordnung

Die Sicherheit von Arbeitsmitteln (zum Beispiel Geräte, Maschinen, Werkzeuge) sowie überwachungsbedürftigen Anlagen wird in der Betriebssicherheitsverordnung behandelt. Nutzen Sie für die praktische Umsetzung der Vorgaben die technischen Regeln für Betriebssicherheit.
Warum? Es dürfen nur sichere und geeignete Arbeitsmittel bereitgestellt werden. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen nicht nur Gefährdungen durch Benutzung der einzelnen Arbeitsmittel bewertet werden, auch deren Wechselwirkung untereinander ist zu beachten. § 5 definiert darüber hinaus konkrete Anforderungen an die Beschaffenheit der Arbeitsmittel.
Weitere Informationen: BetrSichV, Technische Regeln für Betriebssicherheit

Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

Die LärmVibrationsArbSchV dient dem Schutz von Beschäftigten vor Lärm oder Vibrationen. In der Praxis ergeben sich insbesondere beim Einsatz lauter Maschinen häufige Anwendungsszenarien. Beachten Sie insbesondere die Auslöseschwellen beziehungsweise Lärmexpositionspegel, ab denen weiterführende Schutzmaßnahmen erforderlich sind.
Warum? Lärm ist vor allem bei Dauerbelastung eine nicht zu unterschätzende Gefährdung. Die Verordnung unterscheidet daher zwischen Tages- und Wochen-Lärmexpositionspegeln sowie Spitzenschalldruckpegeln. Falls Beschäftigte Lärm oder Vibrationen ausgesetzt sind, sind die Exposition zu ermitteln, zu bewerten und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen.
Weitere Informationen: LärmVibrationsArbSchV, BAuA-Informationen zu Lärm und Akustik

Gefahrstoffverordnung

Die GefStoffV dient dem Schutz von Beschäftigten vor gefährlichen Stoffen. Gefährdungen ergeben sich zum Beispiel durch leichte Entzündlichkeit, Giftigkeit, krebserregender Wirkung oder Explosionsgefahr. Nutzen Sie für die konkrete Umsetzung die technischen Regeln für Gefahrstoffe.
Warum? Sind die Beschäftigten Gefahrstoffen ausgesetzt oder können diese freigesetzt werden, so sind die resultierenden Risiken im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und Schutzmaßnahmen abzuleiten. Vor Abschluss dieser Maßnahmen darf eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen nicht aufgenommen werden.
Weitere Informationen: GefStoffV, Technische Regeln für Gefahrstoffe

Elektroprüfung (DGUV 3/BGV A3) und Leiterprüfung

In Zusammenhang mit der Bereitstellung von Arbeitsmitteln gehören die Prüfung von elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln sowie die Leiterprüfung zu den häufigsten wiederkehrenden Aufgaben.

Informationen rund um Leitern und Tritte finden Sie in einer DGUV-Handlungsanleitung. Die für die "Elektroprüfung" wichtigste DGUV Vorschrift 3 (früher BGV A3) finden Sie unter anderem auf der Webseite der Berufsgenossenschaft. In § 5 finden sich Hinweise zu erforderlichen Prüfungen, mehrere Tabellen enthalten Informationen zur Ermittlung der Prüffristen (zum Beispiel für ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel).

Verschiedene Dienstleister in der Region Bodensee-Oberschwaben bieten die Durchführung entsprechender Prüfungen an.

Koordination nach Baustellenverordnung

Mit der Baustellenverordnung (BaustellV) sollen Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen verbessert werden. Informieren Sie sich hier über Pflichten wie die Vorankündigung oder die Bestellung eines Sicherheitskoordinators.
Gemäß Baustellenverordnung ist für jede Baustelle, bei der die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mehr als 30 Arbeitstage beträgt und auf der mehr als 20 Beschäftigte gleichzeitig tätig werden oder wenn der Umfang der Arbeiten voraussichtlich mehr als 500 Personentage beträgt, eine Vorankündigung an die zuständige Behörde erforderlich. Ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ist insbesondere dann zu erstellen, wenn eine Vorankündigung zu übermitteln ist und Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden. Dies gilt jedoch auch dann, wenn Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig sind und gefährliche Arbeiten gemäß Anhang II der BaustellV ausgeführt werden. Dazu zählen etwa Absturzgefahren aus einer Höhe von mehr als 7 Meter, unterirdische Erdarbeiten, Arbeiten mit Druckluft und vieles mehr. Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, sind ein oder mehrere Koordinatoren zu bestellen. Die Aufgaben des Koordinators bestehen insbesondere in
  • der Ausarbeitung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans und weiterer erforderlicher Unterlagen
  • der Koordination der Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes
  • der Kontrolle, dass Arbeitgeber und Unternehmer ihre Pflichten nach BaustellV erfüllen (zum Beispiel Instandhaltung der Arbeitsmittel, Vorkehrungen für den Umgang mit Gefahrstoffen)
  • der Anpassung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplans bei erheblichen Änderungen in der Ausführung des Bauvorhabens
  • der Organisation der Zusammenarbeit der Arbeitgeber
  • der Koordination der Überwachung der Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber
Weitere Informationen sowie den jeweils vollständigen Wortlaut finden Sie in der Baustellenverordnung.
Auf der Website der BG Bau steht ein kompakter Leitfaden zur Erstellung von Sicherheits- und Gesundheitsschutzplänen zur Verfügung. Dort sind zudem zahlreiche weitere Vorschriften und Informationen zum Thema Bau zusammengefasst. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bietet mit der Broschüre "Leitbild Koordination nach Baustellenverordnung" eine Publikation, welche neben den Themen Sicherheit und Gesundheitsschutz auch den wirtschaftlichen Nutzen einer Koordination nach BaustellV hervorhebt.

Wege zur optimierten Arbeitssicherheit

Im Rahmen einer jährlichen Veranstaltung für Arbeitssicherheit, Energie und Umwelt tauschen sich zahlreiche Unternehmen aus der Region Bodensee-Oberschwaben zu verschiedensten Aspekten in diesen Bereichen aus.
Die halbtägige Veranstaltung umfasst in der Regel Impulsvorträge zu aktuellen Trends, Präsentationen zu Fachthemen sowie neben Erfahrungsberichten der Teilnehmer auch Diskussion und Erfahrungsaustausch. Nach Möglichkeit wird die Veranstaltung durch eine Betriebsbesichtigung beim gastgebenden Unternehmen abgerundet, ebenso berichtet der Gastgeber von erfolgreich umgesetzten Arbeitsschutzmaßnahmen oder anderen best practice Beispielen.
Auch im Jahr 2027 findet die Veranstaltung “Wege zur optimierten Arbeitssicherheit” wieder statt. Der genaue Termin wird in Kürze bekannt gegeben.
Die Teilnahme ist für IHK-Mitgliedsunternehmen kostenlos. In der Regel stehen 30 bis 50 Plätze zur Verfügung. Weitere Teilnehmer sind jederzeit willkommen. Wenn Sie an einer der künftigen Veranstaltungen teilnehmen möchten, melden Sie sich bitte per E-Mail. Dies ist für Sie völlig unverbindlich, Sie erhalten dann zu gegebener Zeit jeweils eine Einladung für den nächsten anstehenden Termin.

Sicherheitsfachkräfte und Betriebsärzte

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber oder die an seiner Stelle handelnde Person ist auf Grundlage unterschiedlichster Rechtsgrundlagen für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit verantwortlich. Dazu zählen beispielsweise
  • das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mit seinen Verordnungen (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV, Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV, Bildschirmarbeitsplatzverordnung - BildscharbV, PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV, Baustellenverordnung - BaustellV, Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV, Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV, Biostoffverordnung - BioStoffV, Gefahrstoffverordnung – GefStoffV)
  • das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (AsiG)
Kein Beschäftigter darf bei der Ausübung der beruflichen Tätigkeit in seiner Gesundheit geschädigt werden. Die Unfallverhütungsvorschriften (UVV) der zuständigen Berufsgenossenschaften und die Verordnungen über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit konkretisieren die Umsetzung der Gesetze. Um die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend anzuwenden, muss der Arbeitgeber eine betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in seinem Unternehmen/Betrieb bestellen. Neben der Verhinderung von Arbeitsunfällen und der Gesundheitsprävention der Beschäftigten schützt sich der Arbeitgeber damit auch vor Strafverfolgung bei fahrlässig verursachten Arbeitsunfällen.

Bestellung von Betriebsärzten und Sicherheitsfachkräften

Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte sind für die sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz ergebenden Aufgaben vom Arbeitgeber mit dem Betreuungsaufwand für die zu betreuenden Betriebsstätten schriftlich zu bestellen. Die erforderliche Qualifikation und der Aufwand als Einsatzzeit pro Beschäftigten und pro Jahr ergibt sich abhängig von der Unternehmensgröße und der Unternehmensart entsprechend der DGUV Vorschrift 2. Gleiches gilt für den Fall, dass ein überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst verpflichtet wird.

Arbeitssicherheit/sicherheitstechnische Betreuung

Die grundlegen Schritte bestehen in folgenden Maßnahmen:
  • Sicherheitstechnische Beratung und Betreuung: Durch im Unternehmen angestellte und für die Tätigkeit freigestellte ausgebildete Mitarbeiter (Fachkräfte für Arbeitssicherheit)
    und/oder durch Beauftragung von geeigneten überbetrieblichen Dienstleistern.
  • Gefährdungsbeurteilung für alle im Unternehmen von Beschäftigten durchzuführenden Arbeiten.
  • Regelmäßige Durchführung von Sicherheitsunterweisungen für die Beschäftigten und Führen von schriftlichen Unterweisungsnachweisen.

Arbeitsmedizin/betriebsärztliche Betreuung

Hinsichtlich der betriebsärztlichen Betreuung sind folgende Varianten üblich:
  • Betriebsärztliche Betreuung durch im Unternehmen angestellte und für die Tätigkeit freigestellte ausgebildete Mitarbeiter (Facharzt für Arbeitsmedizin; eher in großen Unternehmen üblich)
  • Beauftragung von freiberuflichen Arbeitsmedizinern
Die Aufgaben umfassend unter anderem die arbeitsmedizinische Beratung der Beschäftigten, die Beratung und Ausbildung von Ersthelfern sowie die regelmäßige Begehung der Arbeitsstätten.

Regelungen für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung

Die Betreuung erfolgt abhängig von Beschäftigtenzahl, Wirtschaftszweig und Unfallversicherungsträger entsprechend der DGUV Vorschrift 2.
In der Grundbetreuung werden Einsatzzeiten pro Beschäftigten und Jahr festgelegt. In jeder Betreuungsart werden Gefährdungsbeurteilungen für alle im Unternehmen von Beschäftigten durchzuführenden Arbeiten unter Einbezug des Sachverstandes von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit durchgeführt und daraus Arbeitsschutzmaßnahmen abgeleitet. In regelmäßigen Abständen oder bei einer Änderung von Arbeitsverfahren, Arbeitsmitteln und Arbeitsbedingungen wird die Gefährdungsbeurteilung erneut durchgeführt.

Berufsgenossenschaft

Die Berufsgenossenschaften sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Unternehmen der deutschen Privatwirtschaft und deren Beschäftigte. Sie haben die Aufgabe, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten. Für diese Präventionsaufgabe beraten und unterweisen sie die Personen, die in den Unternehmen für die Arbeitssicherheit sorgen müssen - also insbesondere die Führungskräfte, die Sicherheitsbeauftragten und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Weiter erlassen sie Unfallverhütungsvorschriften und überwachen deren Einhaltung und Umsetzung.

Zusammenfassung

Wie eingangs erwähnt, erfolgt diese Auflistung ohne Anspruch auf Vollständigkeit und kann lediglich dazu dienen, sich einen ersten Überblick über wichtige Gesetze und Verordnungen rund um das Thema Arbeitssicherheit zu verschaffen. Unzählige weitere Themen vom Schutz vor Laserstrahlung über psychische Belastung bis zur Arbeitszeitgestaltung wurden hier nicht behandelt. Ebenso existieren neben den technischen Regeln noch zahlreiche berufsgenossenschaftliche Vorschriften und Regeln sowie weitere Vorgaben beziehungsweise Informationen.
Gleichzeitig wird jedoch die Systematik der Vorgehensweise deutlich, welche stark vereinfacht beschrieben werden kann durch:
  • Betriebsärzte beziehungsweise Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach Maßgabe des ASiG beziehungsweise der DGUV 2 bestellen beziehungsweise Nutzung eines Unternehmer- oder Branchenmodells der Berufsgenossenschaften.
  • Relevante Gesetze zum Thema Arbeitssicherheit sichten, insbesondere das ArbSchG.
  • Relevante Verordnungen für die speziellen Themenfelder sichten und Relevanz für das eigene Unternehmen analysieren
  • Anforderungen der Gesetze und Verordnungen umsetzen, unter anderem Gefährdungsbeurteilung durchführen.
  • Hierbei unter anderem auf technische Regeln, Vorschriften der Berufsgenossenschaften und weiterführende Leitfäden zum Beispiel der BAuA zurückgreifen.
  • In jedem Fall das Beratungsangebot der zuständigen Berufsgenossenschaft nutzen.