Effektive Strukturen für eine erfolgreiche Energiewende in Berlin

Mit zahlreichen Projekten und Initiativen hat die Berliner Wirtschaft den Veränderungsprozess der Energiewende konstruktiv unterstützt. Bezogen auf das Wirtschaftswachstum in den vergangenen 25 Jahren, konnten die CO2-Emissionen mehr als halbiert werden. Und die Unternehmen stellen sich ihrer Verantwortung, den Beitrag zum Klimaschutz weiter zu steigern – durch Innovationen bei Produkten und Dienstleistungen oder in den eigenen Prozessen und Infrastrukturen. Dennoch dürfen die energie- und klimapolitischen Weichenstellungen die Wirtschaft nicht überlasten oder gar zu Produktionsverlagerungen an weniger (klima-)effiziente Standorte führen. Stattdessen gilt es, mit Hilfe marktwirtschaftlicher und technologieoffener Instrumente, verlässlicher Regularien und langfristig planbarer Investitionshorizonte, die Potenziale der Wirtschaft so einzusetzen, dass die Energiewende und die Zielsetzung eines klimaneutralen Berlins zum Erfolg werden. 

Zentrales Instrument der Berliner Energiewende ist das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK), das die verbindlichen Klimaschutzziele des Energiewendegesetzes in kurz- bis mittelfristige, handlungsfeldorientierte Maßnahmen übersetzt. Um bei der Umsetzung dieser Maßnahmenpakete nicht auf der konzeptionellen Ebene stecken zu bleiben, Ressourcen effizient einsetzen und Wechselbeziehungen angemessen berücksichtigen zu können, braucht es eine effektive Koordination und Steuerung des Gesamtprojekts. Der Querschnittslogik des Klimaschutzes folgend, muss ein solches Projektmanagement der Berliner Energiewende im Rahmen professioneller und handlungsfähiger Organisationsstrukturen und in direkter Partnerschaft mit den Akteuren erfolgen. Die IHK Berlin hat hierzu konkrete Vorschläge gemacht, die sowohl von der Enquete-Kommission des Abgeordnetenhauses übernommen wurden als auch Teil der aktuellen Koalitionsvereinbarung sind. Die Umsetzung steht jedoch aus.

Vor dem Hintergrund begrenzter Ressourcen muss die Priorisierung der BEK-Pakete einen Fokus auf praktikable, kosteneffiziente und zügig umsetzbare Maßnahmen mit Breitenwirkung legen. Hierzu zählen vor allem Anreizmaßnahmen im Schwerpunktsektor Gebäude, wie die Etablierung und Förderung gebäudeindividueller Sanierungsfahrpläne, genauso wie die Initiierung und Etablierung von Effizienznetzwerken im Wirtschaftssektor.