Immissionsschutz

Diese IED-Novelle beinhaltet keine komplette Neufassung der bisherigen Richtlinie, sondern ändert einzelne Artikel der IED aus 2010 ab. Die Mitgliedstaaten müssen die Änderungen bis 1. Juli 2026 in das jeweilige nationale Recht übernehmen.

Am 9. Juli 2024 sind die jüngsten Änderungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie der Verordnung über immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) in Kraft getreten.

Am 20. Juni 2019 ist die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV) in Kraft getreten. Sie legt Emissionsgrenzwerte sowie verschiedene weitere Anforderungen für mittelgroße Feuerungsanlagen fest.

Zwischen dem 19. Juli und 19. August 2018 mussten Betreiber von bestehenden Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen oder Nassabscheidern, die dem Anwendungsbereich der o.g. 42. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) unterliegen, ihre Anlagen anzeigen. Hierfür steht seit dem 19. Juli 2018 unter www.kavka.bund.de ein zentrales Online-Portal bereit.

Mit der Veröffentlichung des entsprechenden Gesetzes im Dezember 2016 und dem Inkrafttreten der Verordnung im Januar 2017 ist die europäische Seveso-III-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Dabei sind die Veränderungen in der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) und angrenzenden Regelungen nicht nur kosmetischer Art. Die Betriebe sollten sich umgehend systematisch informieren.

Recherche nach den von den Bundesländern in den Umweltbereichen Abfall, Boden/Altlasten, Immissionsschutz und Wasser notifizierten Stellen und Sachverständigen.