Neues im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht 2022/2023

Das Zoll- und Außenwirtschaftsrecht unterliegt einem permanenten Wandel und für exportierende Unternehmen ist es eine große Herausforderung auf dem „Laufenden“ zu bleiben. Wie in jedem Jahr treten auch zum kommenden Jahreswechsel zahlreiche Änderungen in den Bereichen Zoll, Präferenzrecht und Exportkontrolle in Kraft, die für viele oberfränkische Unternehmen von entscheidender Bedeutung sind.

Die Sanktionsmaßnahmen gegenüber Russland und Belarus, die die Europäische Union angesichts des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine erlassen hat, waren im zurückliegenden Jahr sicherlich das bestimmende Thema im Außenwirtschaftsrecht – und sie werden uns leider auch weiterhin beschäftigen. Aber auch im Zollbereich ist die Zeit nicht stehengeblieben. Entscheidungen des Gesetzgebers und der Gerichte sowie Änderungen in der Verwaltungspraxis führen zu einer stetigen Weiterentwicklung des Zollrechts. Anhand von Beispielen erfolgt ein praxisnaher Überblick über die Änderungen.

Kernthemen:

Neues aus dem Bereich Zoll:

• Zolltarif
• Entwicklungen im Zollwertrecht
• Handelspolitische Entwicklungen, Antidumping
• Aktuelle Rechtsprechung zum Zollrecht
• Warenursprung und Präferenzen:
  - Besonderheiten, Neuerungen
  - Stand bzgl. neuer Freihandelsabkommen
  - Warenhandel mit Großbritannien

Neues zum Thema Exportkontrolle:

• Entwicklungen bei Embargos, insb. Russland-Embargo
• Aktuelle Praxisfragen
• Maßnahmen zur Durchsetzung von Sanktionen
• Entwicklungen US-Recht

Neues zur grenzüberschreitenden Umsatzsteuer, insb. Einfuhrumsatzsteuer

Umsetzung im Unternehmen:

• Umsetzung zoll- und außenwirtschaftsrechtlicher Themen (Compliance)
• Nachhaltigkeitsanforderungen an Unternehmen