Oberfränkische Wirtschaftsinteressen in der EU gestärkt

IHK-Präsidium adressiert in Straßburg Herausforderungen der Unternehmen

Eine hochrangige IHK-Delegation, bestehend aus Mitgliedern des Präsidiums und Vertretern aus dem Hauptamt, hat die Europastadt Straßburg besucht. Während ihres Aufenthalts trafen sie wichtige EU-Vertreterinnen und -Vertreter, bauten ihr Netzwerk aus und vertraten in den Gesprächen die Wirtschaftsinteressen Oberfrankens.

Die Bedeutung der EU für die oberfränkische Wirtschaft

Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (CSU) mit (v.l.) IHK-Bereichsleiter Standortpolitik Thomas Zapf, den IHK-Vizepräsidenten Herbert Grimmer und Wilhelm Wasikowski, Präsident Dr. Michael Waasner, Vizepräsident Hans Rebhan, IHK-Referentin Janina Kiekebusch und Hauptgeschäftsführer Wolfram Brehm.
Die Europäische Union gewinnt stetig an Einfluss und ist immer häufiger maßgeblich an der Gestaltung von Landes- und Bundesgesetzgebung beteiligt. Die Europäische Union dominiert heute schon einige Bereiche der Gesetzgebung in Deutschland – bereits im Zeitraum 2005 bis 2013 mit einem Anteil von über 50 Prozent in den Politikfeldern Verkehr, Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft. Vor diesem Hintergrund ist es von entscheidender Bedeutung, die Funktionsweise der EU zu verstehen und ein starkes Netzwerk vor Ort aufzubauen. Dies ermöglicht es, die spezifischen Wirtschaftsinteressen Oberfrankens nach Brüssel zu tragen und sich frühzeitig auf neue Gesetzesvorhaben vorzubereiten.

Treffen mit EU-Abgeordneten und ein besonderer Höhepunkt

Umso wichtiger ist der Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern vor Ort. Während ihres Aufenthalts in Strasburg hatten die IHK-Vertreter die Gelegenheit, zahlreiche EU-Abgeordnete zu treffen. Neben Vertreternaus Oberfranken und Bayern waren auch Parlamentarier aus verschiedenen Regionen Deutschlands sowie ein österreichischer und vier slowenische Abgeordnete präsent. Insgesamt konnte die Delegation sich mit 15 Abgeordneten austauschen, unter ihnen Dr. Andreas Schwab, Marlene Mortler, Christian Doleschal, Prof. Dr. Angela Niebler, Jens Gieseke, Lukas Mandl, Karolin Braunsberger-Reinhold, Marion Walsmann, Malte Gallée und Peter Jahr. Ein Höhepunkt der Reise war das Abendessen mit Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP).

Fokus auf die Herausforderungen der Unternehmen

Im Gespräch: Prof. Dr. Angelika Niebler (CSU, 2.v.r.) mit (v.l.) Hans Rebhan, Dr. Michael Waasner, Janina Kiekebusch, Katharina Albath (Parlamentarische Assistentin), Wilhelm Wasikowski und Wolfram Brehm.
In den Gesprächen betonte das Präsidium immer wieder die aktuellen Herausforderungen, denen die Unternehmen in Oberfranken gegenüberstehen. Dazu gehören Probleme wie die hohen Energiepreise, insbesondere für die heimische Glasindustrie. Statt den Unternehmen durch den Abbau von Berichtspflichten entgegenzukommen, schafft die EU mit neuen Gesetzen wie der EU-Taxonomie, dem CO₂-Grenzausgleichsmechanismus und verschiedenen Lieferkettenregelungen zusätzliche Belastungen. In diesem Zusammenhang verwiesen die IHK-Vertreter auf die 50 Vorschläge der Deutschen Industrie- undHandelskammer (DIHK) zum Bürokratieabbau für Unternehmen durch Änderung von EU-Rechtsvorschriften. Insbesondere die zukünftigen Nachhaltigkeitsberichtspflichten (CSRD) auch für kleinere Unternehmen sollten in Relation zur Unternehmensgröße in Komplexität und Umfang deutlich reduziert werden. Außerdem wurde wiederholt der schwere Zugang zu EU-Fördermitteln kritisiert. Die Präsidialreise war ein wichtiger Schritt, um die Wirtschaftsinteressen Oberfrankens in der EU zu starken und gleichzeitig auf die drängenden Herausforderungen hinzuweisen, mit denen die Unternehmen konfrontiert sind. Die IHK-Vertreter kehrten mit wertvollen Erkenntnissen und neuen Kontakten zurück und sind entschlossen, diese für die Belange der Region einzusetzen.
Thomas Zapf
Leiter Bereich Standortpolitik
Janina Kiekebusch
Europäischer Handel und EU-Politik