Mehr Tempo bei der Sanierung von Straßen und Schienen

Die Verkehrsausschüsse der IHKs aus Oberfranken Bayreuth, Coburg und Südthüringen fordern eine schnellere Sanierung maroder Straßen und Schienen. Bei einer gemeinsamen Sitzung am Lucas-Cranach-Campus in Kronach betonten die Vertreterinnen und Vertreter der Verkehrsbranche die Dringlichkeit, Infrastrukturprojekte zügiger umzusetzen. „Unsere Branche ist bereit, aber die langen Realisierungszeiträume sind das eigentliche Problem“, so Wolfgang Schuberth-Raab, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes. Derzeit dauere es im Schnitt 15 Jahre, bis eine Straße realisiert sei – das sei viel zu lang.

Sorgen bereiten den Unternehmen auch die geplanten 500 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Bundesregierung. IHK-Verkehrsreferent Stephan Jarmer warnte: „Es besteht das Risiko, dass diese Gelder für Vorhaben eingesetzt werden, die nicht der dringend erforderlichen Erneuerung der Verkehrsinfrastruktur dienen.“

Ein weiteres Thema war die zunehmende Bürokratie. Michael Möschel, Vorsitzender des IHK-Verkehrsausschusses kritisierte: „Noch zeigt sich wenig konkretes Handeln zur Entbürokratisierung. Allein der politische Wille, die Lasten abzubauen, reicht nicht aus.“ Die IHKs setzen sich daher gezielt für den Abbau bürokratischer Hürden ein. Die IHK für Oberfranken Bayreuth hat dazu eigens einen Bürokratiemelder für ihre Mitgliedsunternehmen ins Leben gerufen: bayreuth.ihk.de/buerokratieabbau

Seit Juli droht auch das Energieeffizienzgesetz Unternehmen mit zusätzlicher Bürokratie und Kosten zu belasten, da sie ab einem jährlichen Gesamtenergieverbrauch von 2,5 GWh zu regelmäßigen Energieaudits und ab 7,5 GWh zur Einführung eines Energie- oder Umweltmanagementsystems verpflichtet werden. Mit Blick auf das Gesetz forderte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Klaus Grötenherdt der IHK-Südthüringen eine Anpassung für die Verkehrsbranche: „Das Gesetz entfaltet für das Verkehrsgewerbe keine sinnvolle Lenkungswirkung. Die Forderung nach teuren, branchenfremden Energieberatern ist anmaßend und muss dringend überarbeitet werden.“ Auch seien Nutzfahrzeuge mit alternativem Antrieb und die zugehörige Infrastruktur noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar.

Der Mangel an Fahrerinnen und Fahrern bleibt ein zentrales Problem. Die Unternehmen hoffen auf eine zügige Überarbeitung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes, insbesondere auf die Zulassung fremdsprachiger Prüfungen. „Als IHKs brauchen wir für mehrsprachige Prüfungen eine gesetzliche Grundlage“, betonte Verkehrsreferent Stephan Jarmer.

Bundestagsabgeordneter Dr. Jonas Geissler sicherte in seiner Funktion als Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestags seine Unterstützung zu: „Die Modernisierung unserer Infrastruktur und die Anpassung des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts sind zentrale Anliegen, die wir mit Nachdruck vorantreiben.“