Exportkontrolle

verschiedene englische Begriffe zum Thema Gesetze, Vorschriften, Regeln, Bestimmungen

Exportkontrollbericht der EU

Die EU-Kommission hat ihren Exportkontrollbericht veröffentlicht. Die Ausfuhren von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck stiegen auf 77,6 Milliarden Euro und machten drei Prozent der EU-Exporte aus. Gleichzeitig wurden 487 Transaktionen aus Sicherheitsgründen gestoppt. China und die USA bleiben die wichtigsten Zielländer.

Iran-Sanktionen

Die Europäische Union hat am 29. September 2025 mehrere restriktive Maßnahmen zu den nuklearen Aktivitäten des Iran wieder in Kraft gesetzt.

Güterlisten

Für die Ausfuhr bestimmter Güter ist eine Genehmigung erforderlich. Die Prüfung erfolgt mit Hilfe der sog. Güterlisten.

BAFA-Gebührenordnung

Seit dem 1. Januar 2024 erhebt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für seine Leistungen im Bereich der Ausfuhrkontrolle Gebühren.

Klemmbrett mit grüner Checkliste und weißem Männchen mit Bleistift

Prüfschema

Dieses Prüfschema stellt die Grundlage für Exportkontrollprüfungen bei Warenlieferungen dar.

Allgemeine Genehmigungen (AGG)

Allgemeine Genehmigungen sind eine Sonderform von Ausfuhrgenehmigungen. Sie haben die gleichen Wirkungen wie alle anderen Ausfuhrgenehmigungen, müssen aber nicht beantragt werden.

Umschlüsselungsverzeichnis

Mit Hilfe des Umschlüsselungsverzeichnis des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) können Unternehmen anhand der Zolltarifnummer prüfen, ob ihre Waren exportkontrollrechtlichen Vorschriften unterliegen. Diese Prüfung zur Genehmigungspflicht hat jeder Exporteur vor jeder Ausfuhr vorzunehmen.