EUIPO-Förderung unterstützt Schutzrechtsanmeldungen finanziell

Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.

Was wird gefördert?

Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentum (IP Scan):
  • Erstattung von 90 % der Kosten für eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) durch ein nationales Amt für geistiges Eigentum in der EU. Die Dienstleistung muss beim nationalen Amt für geistiges Eigentum des Landes beantragt werden, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, sofern dieses Amt die Dienstleistung im Rahmen der Initiative „KMU-Fonds“ anbietet. Weitere Informationen finden Sie auf der Website „IP Scan“.
Marken und Geschmacksmuster:
  • Erstattung von 75 % der Anmeldegebühren für Marken und/oder Designs, der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung/Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf EU-Ebene.
  • Erstattung von 75 % der Anmeldegebühren für Marken und/oder Designs, der zusätzlichen Klassengebühren sowie der Gebühren für die Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung/Bekanntmachung und Aufschiebung der Bekanntmachung auf nationaler und regionaler Ebene.
  • Erstattung von 50 % der Grundgebühren für die Anmeldung von Marken und/oder Designs, der Benennungsgebühren und der späteren Benennungsgebühren außerhalb der EU. Ausgenommen sind Benennungsgebühren der EU-Länder sowie vom Ursprungsamt erhobene Bearbeitungsgebühren.
Patente:
  • Erstattung von 75 % der Gebühren für einen „Recherchenbericht über den Stand der Technik“ Der Bericht muss vor einer Patentanmeldung von einem nationalen Amt für geistiges Eigentum eines EU-Mitgliedstaats nach weltweiter Recherche erstellt werden.
  • Erstattung von 75 % der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (Anmeldung, Recherche und Prüfung) sowie bei Erteilung und Veröffentlichung/Offenlegung für den nationalen Schutz in einem EU-Mitgliedstaat.
  • Erstattung von 75 % der Anmelde- und Recherchengebühren für europäische Patente, die beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet werden. Alle anderen Gebühren für ein europäisches Patent sind ausgeschlossen.
Gemeinschaftlicher Sortenschutz:
  • Erstattung von 50 % der Gebühr für den Online-Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz (EU-Ebene).

Wer hat Anspruch auf die Förderung?

Die Förderung richtet sich direkt an kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz in den EU-Mitgliedstaaten, die unter die offizielle EU-Definition eines KMU fallen.

Wie stelle ich einen Förderantrag?

Interessierte Unternehmen finden auf der Seite des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowohl Informationen und Checklisten als auch einen direkten Weg den Antrag für einen Zuschuss zur Beratung zu stellen. Der Link lautet: euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund.
Wenn Sie kleinere Entwicklungsprojekte planen, könnten für Sie die Innovationsgutscheine des Landes in Frage kommen. Mehr dazu finden Sie hier.
Größere Innovationsprojekte und Innovationsvorhaben bezuschusst das Invest BW-Programm des Landes mit bis zu 5 Mio. Euro. Interesse? Dann lesen Sie hier.
Anspruchsvollere anwendungsnahe Projekte fördert das ZIM-Programm des Bundes mit Zuschüssen. Erfahren Sie hier mehr.
Neben Zuschüssen und Finanzierungsprogrammen können Sie Ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten auch steuerlich fördern lassen. Lesen Sie bitte hier weiter.
Digitalisierungsaktivitäten Ihres Unternehmens werden von der Digitalisierungsprämie des Landes unterstützt. Sehen Sie bitte hier.
Sind Sie Automobilzulieferer und brauchen Sie Beratung bei der Transformation in der Automobilwirtschaft? Dann könnte der Beratungsgutschein “Transformationswissen BW” für Sie richtig sein. Mehr erfahren Sie hier.