Informationen zur aktuellen Verordnung

Corona: Branchen-Informationen im Überblick

Mit Beschluss vom 26. April 2022 hat das Land seine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Aktuell sind in Baden-Württemberg keine verpflichtenden Corona-Schutzmaßnahmen für Geschäfte, den gastronomischen Bereich sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen vorgesehen.
Die aktuelle Corona-Verordnung finden Sie auf den Seiten des Landes. Sie gilt bis zum 30. Mai 2022.

Wesentliche Regelungen

  • Beschränkungen des täglichen Lebens z. B. im Handel und in der Gastronomie, sowie das Abstandsgebot oder Gäste-Obergrenzen bei Veranstaltungen bzw. Maskenpflicht entfallen.
  • Unternehmen können vom Hausrecht Gebrauch machen und Schutzmaßnahmen vorschreiben.
  • Weiterhin Maskenpflicht im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, in medizinischen Einrichtungen oder Obdachlosenunterkünften.
  • Das bundesweit gültige Infektionsschutzgesetz enthält eine Verordnungsermächtigung für die Länder, die so genannte Hotspotregelung.
  • Die Einhaltung eines Mindestabstandes, eine ausreichende Hygiene, das Tragen einer medizinischen Maske oder einer Atemschutzmaske in öffentlich zugänglichen geschlossenen Innenräumen sowie das regelmäßige Belüften von geschlossenen Räumen werden generell empfohlen.

Neue Regeln zur Quarantäne und Isolation

Baden-Württemberg hat die Isolations- und Quarantäneregeln zum 3. Mai 2022 geändert.

Für positiv Getestete gilt:

  • Positiv getestete Personen (Schnelltest oder PCR-Test) sind verpflichtet, sich sofort in Isolation zu begeben.
  • Im Regelfall ist eine fünftägige Isolation ausreichend, wenn 48 Stunden keine Symptome mehr bestehen.
  • Bestehen weiterhin Krankheitssymptome (z. B. Husten oder Fieber) muss die Isolation fortgesetzt werden. Sie endet spätestens nach zehn Tagen.
  • Es ist kein negativer Test mehr nötig, um die Isolation zu beenden.
  • Für Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich gilt: Sie können nach der Isolation erst nach einem negativen Corona-Test wieder arbeiten.

Für Kontaktpersonen gilt:

  • Für Kontaktpersonen und haushaltsangehörige Personen entfällt die Quarantänepflicht – unabhängig vom Impfstatus.
  • Es wird für einen Zeitraum von zehn Tagen nach dem letzten Kontakt zur positiv getesteten Person empfohlen, Kontakte zu anderen Personen zu reduzieren.
  • Darüber hinaus sollten die allgemeinen Schutzmaßnahmen (z.B. Tragen einer medizinischen Maske, Abstands- und Hygieneregeln) eingehalten werden.
Die vollständige CoronaVO Absonderung finden Sie auf den Seiten des Landes Baden-Württemberg.

Schutz am Arbeitsplatz

Seit dem 20. März 2022 besteht keine 3G-Nachweispflicht mehr für Beschäftigte am Arbeitsplatz. Für Betriebe gilt die Corona-Arbeitsschutzverordnung. Diese verpflichtet Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung, die Anwendung von Basisschutzmaßnahmen zu überprüfen und in einem Hygienekonzept festzulegen.
Das bedeutet, dass beispielsweise das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder bestimmte Hygienevorgaben im Betrieb vorschgeschrieben werden können.
Bitte beachten Sie auch unseren IHK-Artikel zu Arbeitsrechtlichen Fragen rund um das Coronavirus.
Fragen beantwortet Ihnen gerne unser IHK-Service Recht und Steuern unter: stuttgart.ihk.de/rechtsfrage

Überprüfung von Test-, Genesenen- und Impfnachweisen

Genesenen- und Impfnachweise können elektronisch überprüft werden, etwa mit der CoVPassCheck-App.

Hilfsangebote für Unternehmen

Auf unserem Dokument Finanzielle Soforthilfen von Bund und Land finden Sie weiterführende Informationen zu allen Förderprogrammen und die Zugänge zu den Antragsportalen.
Informationen erhalten Sie über Ihre IHK: Tel. 0711 2005-1677

Hygienekonzepte

Unternehmen und Veranstaltungsbetriebe müssen Hygienekonzepte erstellen. Dazu zählt insbesondere die Regelung von Personenströmen, die ausreichende Lüftung von Innenräumen, die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen sowie die rechtzeitige und verständliche Information der Gäste über die geltenden Hygienevorgaben.
Für die Erstellung gibt es Beispiele, Vorlagen und Handlungshilfen von diversen Institutionen und Verbänden.
Trotz sorgfältiger Prüfung können wir für die Angaben keine Haftung übernehmen und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Stand: 12. Mai 2022