Deponien
Bauboom ohne Entsorgungsmöglichkeiten?
Die Kreislaufwirtschaft setzt auf die Wiederverwertung von Rohstoffen. Recycling ist mittlerweile ein wesentlicher Bestandteil der Gesetzgebung und der Wirtschaft. Es wird auch in Zukunft einen hohen Stellenwert einnehmen. So weitreichend heute die Wiederverwertung bestimmter Stoffe möglich ist, bleiben dennoch in der Kreislaufwirtschaft nicht verwertbare Stoffe zurück. So sind in Niedersachsen jährlich 1,5 Mio. Tonnen Bauabfälle zu entsorgen. Diese Stoffe müssen sicher und schadlos deponiert werden. Aufgrund der angespannten Situation hat die Vollversammlung der IHK Stade das Thesenpapier Entsorgungssituation zwischen Elbe und Weser (nicht barrierefrei, PDF-Datei · 1599 KB) verabschiedet, dass die Forderungen der gewerblichen Wirtschaft detailliert wiedergibt. Einen Überblick vermitteln die folgenden Ausführungen.
Verteuerung von Bauprojekten
Für mineralische Abfälle, wie Erdaushub oder Bauschutt, ist die Entsorgungssicherheit zwischen Elbe und Weser derzeit nicht gewährleistet. Die hohe Bautätigkeit der vergangenen Jahre hat auch die Menge an zu entsorgenden Baustellenabfällen steigen lassen. Gleichzeitig steht für diesen maximal mäßig belasteten Abfall eine sinkende Anzahl an Entsorgungseinrichtungen zur Verfügung. In der Folge sind die Fahrtwege lang – mittlerweile zu lang. Wenn ein Fahrer mit der Entsorgung einer LKW-Ladung einen vollständigen Arbeitstag unterwegs ist, hat das zwangsläufig Auswirkungen ökologischer und ökonomischer Natur, die vermeidbar wären. Lange Fahrtwege und eine Verknappung des „Gutes“ Deponieraum verteuern die Abfallentsorgung und können damit auch Auswirkungen auf jede Art von Bauvorhaben haben. Das kann nicht nur für den gewerblichen Hallenbau eine finanzielle Mehrbelastung bedeuten, auch der private Hausbau kann sich verteuern.
Notwendig sind Deponien der Klasse I
Gering belasteter mineralischer Abfall müsste in der Regel auf sogenannte Deponien der Klasse I entsorgt werden. Während im Südosten Niedersachsens die Lage entspannter ist, ist im Elbe-Weser-Raum derzeit keine Deponie der Klasse I in Betrieb. Eine Entsorgung von Bauabfällen ist in der Region demnach nur eingeschränkt möglich. Die nächstgelegene Deponie befindet sich im Landkreis Harburg. Auch in Bremen gibt es solche Entsorgungseinrichtungen, die jedoch originär für das Bremer Abfallaufkommen gedacht sind und daher, auch wegen der Flächenknappheit in dem Stadtstaat, keine langfristige Entsorgungsmöglichkeit für die lokalen Unternehmen darstellen.
Raumordnung und Standortfindung
Den betroffenen Unternehmen ist das Problem sehr bewusst. Denn es sind derzeit zwei Deponien der Klasse I in Planung. Die privatwirtschaftlichen Deponie-Konzepte stoßen jedoch regelmäßig auf Schwierigkeiten in den Planungsprozessen aufgrund öffentlichen Widerstandes oder konkurrierender Ziele in der Raumordnung. Die Planungsprozesse ziehen sich daher häufig in die Länge. Wann diese Deponien gebaut sein werden, lässt sich schwierig prognostizieren.
In den Raumordnungsprogrammen erfolgt eine übergeordnete Suche nach potenziellen, optimalen Deponie-Standorten zu selten. Seit 2017 legt das Landes-Raumordnungsprogramm fest, dass überall dort der Bedarf für eine Deponie der Klasse I anzunehmen ist, wo im Umkreis von 35 km zum Ort des Abfallaufkommens keine solche Entsorgungsmöglichkeit vorhanden ist. Auf regionaler Ebene muss das fortgeschrieben und zur Sicherstellung der Entsorgung nicht verwertungsfähiger Stoffe neue, geeignete Deponiestandorte gefunden werden. Ein Hauptaugenmerk ist dabei auf eine geordnete, transparente und nachvollziehbare Standortfindung zu richten.