US-Gesetz zum Verbot von Importen aus Xinjiang nun in Kraft

Wie zuletzt auch durch die Veröffentlichung der Xinjiang Papers bestätigt, ist Zwangsarbeit in der Region weit verbreitet. Mit dem neuen Gesetz zur Vermeidung von Zwangsarbeit bei den Uiguren (The Uyghur Forced Labour Prevention Act) soll nun die indirekte Unterstützung der Zwangsarbeit durch den Konsum dort hergestellter Produkte beendet werden. Damit werden alle Importe aus der Region Xinjiang verboten, sofern der Importeur nicht mit einem sehr hohen Beweisstandard belegen kann, dass keine Zwangsarbeit bei der Herstellung der Produkte involviert war.  In der Provinz wird u.a. Polysilizium, das in Solarpanelen verwendet wird, sowie ein Fünftel des weltweiten Baumwollbedarfs produziert.

Auch in vielen anderen Ländern der westlichen Welt gibt es mittlerweile ähnliche Gesetze, wie etwa der Modern Slavery Act in UK und Australien, das Loi de Vigilance in Frankreich oder das Gesetz gegen Kinderarbeit in den Niederlanden. In Deutschland tritt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das auch die Themen Umweltschutz und Menschenrechte in den Fokus nimmt, 2023 in Kraft. Auf europäischer Ebene gibt es ebenfalls einen Entwurf für ein sehr weitgehendes EU-Lieferkettengesetz, das noch vom Parlament und Rat verabschiedet werden muss.