Product Compliance plus Produktschutz
Hier bündeln wir unsere Beratungsangebote entlang des Neuprodukt-Entwicklungsprozesses.
Was ist mit Product Compliance gemeint?
Bei der Product Compliance – zu Deutsch „Produktkonformität“ – geht es um die Übereinstimmung eines Produkts mit den geltenden Regeln. Diese Regeln sind in EU-Verordnungen und Richtlinien, nationalen Gesetzen und auch Normen beschrieben. Die Verantwortung für die Einhaltung dieser Rahmenbedingungen trägt der Hersteller. Wurde das Produkt außerhalb der EU hergestellt, trägt die Verantwortung derjenige, der das Produkt innerhalb der EU zum ersten Mal in Verkehr bringt. Grundsätzlich gilt der freie Warenverkehr innerhalb der EU nur für sichere Produkte. Die Produktsicherheitsverordnung 2023/988 beschreibt die Anforderungen an sichere Produkte.
Bei der Product Compliance – zu Deutsch „Produktkonformität“ – geht es um die Übereinstimmung eines Produkts mit den geltenden Regeln. Diese Regeln sind in EU-Verordnungen und Richtlinien, nationalen Gesetzen und auch Normen beschrieben. Die Verantwortung für die Einhaltung dieser Rahmenbedingungen trägt der Hersteller. Wurde das Produkt außerhalb der EU hergestellt, trägt die Verantwortung derjenige, der das Produkt innerhalb der EU zum ersten Mal in Verkehr bringt. Grundsätzlich gilt der freie Warenverkehr innerhalb der EU nur für sichere Produkte. Die Produktsicherheitsverordnung 2023/988 beschreibt die Anforderungen an sichere Produkte.
Hier finden Sie einen Überblick über die Produktsicherheit und die CE-Kennzeichnung.
Um ein neues Produkt sicher zu machen, können Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern den Innovationsgutschein Bayern nutzen.
Welche Regeln kommen noch für ein neues Produkt in Betracht?
Batteriegesetz
Wer gewerblich Batterien erstmals auf den deutschen Markt bringt, muss sich bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register über das ear-Portal mit der Marke und der jeweiligen Batterieart registrieren. Mehr dazu in unserem Merkblatt oder beim Umwelt Bundesamt.
Wer gewerblich Batterien erstmals auf den deutschen Markt bringt, muss sich bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register über das ear-Portal mit der Marke und der jeweiligen Batterieart registrieren. Mehr dazu in unserem Merkblatt oder beim Umwelt Bundesamt.
Die EU-Ökodesign-Verordnung
Die EU-Ökodesign-Verordnung setzt Richtlinien für energieeffiziente und umweltfreundliche Produkte. Sie zielt darauf ab, den Energieverbrauch zu senken, die Lebensdauer von Produkten zu verlängern und die Wiederverwertbarkeit zu erhöhen, um Nachhaltigkeit in Konsum und Produktion zu fördern. Sie ist am 18. Juli 2024 in Kraft getreten und gilt unmittelbar in allen EU-Staaten.
Die EU-Ökodesign-Verordnung setzt Richtlinien für energieeffiziente und umweltfreundliche Produkte. Sie zielt darauf ab, den Energieverbrauch zu senken, die Lebensdauer von Produkten zu verlängern und die Wiederverwertbarkeit zu erhöhen, um Nachhaltigkeit in Konsum und Produktion zu fördern. Sie ist am 18. Juli 2024 in Kraft getreten und gilt unmittelbar in allen EU-Staaten.
Textilkennzeichnung | Die Europäische Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKVO), (EU) Nr. 1007/2011 regelt insbesondere die Art und Weise der Etikettierung und Kennzeichnung von Textilerzeugnissen. Sie trifft ferner Vorschriften für die Verwendung von Bezeichnungen von Textilfasern sowie über die Kennzeichnung nicht textiler Teile tierischen Ursprungs (zum Beispiel Fell oder Leder). Mehr dazu im Merkblatt zur Textilkennzeichnung, das von der IHK für München und Oberbayern zur Verfügung gestellt wird.
Lebensmittelbedarfsgegenstände
Lebensmittelbedarfsgegenstände sind Gegenstände, die wir beim Zubereiten, Lagern, Transportieren und Verzehren von Lebensmitteln benutzen. Diese Gegenstände sollten so beschaffen sein, dass sie die menschliche Gesundheit nicht gefährden, keine unvertretbaren Veränderungen in der Zusammensetzung der Lebensmittel verursachen und deren Eigenschaften nicht beeinträchtigen. Daher gelten für Herstellung, Behandlung und Handel besondere Pflichten. Seit 1. Juli 2024 gelte hier neue Regeln.
Lebensmittelbedarfsgegenstände sind Gegenstände, die wir beim Zubereiten, Lagern, Transportieren und Verzehren von Lebensmitteln benutzen. Diese Gegenstände sollten so beschaffen sein, dass sie die menschliche Gesundheit nicht gefährden, keine unvertretbaren Veränderungen in der Zusammensetzung der Lebensmittel verursachen und deren Eigenschaften nicht beeinträchtigen. Daher gelten für Herstellung, Behandlung und Handel besondere Pflichten. Seit 1. Juli 2024 gelte hier neue Regeln.
Fertigungskontrolle sorgt für gleichbleibende Qualität
Erfüllt Ihr Produkt alle Anforderungen an die Sicherheit und ist konform mit den gültigen Regeln, gilt es sicherzustellen, dass auch bei einer Serienfertigung, in der Folge alle weiteren Exemplare des Produkts, den Anforderungen genügen. Dies geschieht durch die interne Fertigungskontrolle. Die Anwendung von Normen ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. In einer Norm ist ein Standard festgelegt, auf den sich verschiedene Interessensgruppen zu einem Thema geeinigt haben. Daher kann eine Norm wertvolle Hinweise liefern, wie ein stabiles Prozedere organisiert werden kann. Für das Qualitätsmanagement hat sich die DIN EN ISO 9001 ff. etabliert.
Erfüllt Ihr Produkt alle Anforderungen an die Sicherheit und ist konform mit den gültigen Regeln, gilt es sicherzustellen, dass auch bei einer Serienfertigung, in der Folge alle weiteren Exemplare des Produkts, den Anforderungen genügen. Dies geschieht durch die interne Fertigungskontrolle. Die Anwendung von Normen ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. In einer Norm ist ein Standard festgelegt, auf den sich verschiedene Interessensgruppen zu einem Thema geeinigt haben. Daher kann eine Norm wertvolle Hinweise liefern, wie ein stabiles Prozedere organisiert werden kann. Für das Qualitätsmanagement hat sich die DIN EN ISO 9001 ff. etabliert.
Hersteller außerhalb der EU?
Nicht alle Produkte werden in der EU hergestellt - Was ist bei der Wareneinfuhr zu beachten?
Nicht alle Produkte werden in der EU hergestellt - Was ist bei der Wareneinfuhr zu beachten?
Schutzrechte plus Datenschutz
Produktschutz – Patente und Co.
Eine neue Idee braucht Schutz, um zu einem erfolgreichen Produkt zu werden. In unseren Patentsprechtagen geben wir, gemeinsam mit erfahrenen Patentanwälten aus der Region, Antworten auf Ihre Fragen zu Schutzmöglichkeiten von technischen Neuheiten, neue Designs oder neuen Wortschöpfungen für bestimmte Warengruppen, sogenannten Marken.
Eine neue Idee braucht Schutz, um zu einem erfolgreichen Produkt zu werden. In unseren Patentsprechtagen geben wir, gemeinsam mit erfahrenen Patentanwälten aus der Region, Antworten auf Ihre Fragen zu Schutzmöglichkeiten von technischen Neuheiten, neue Designs oder neuen Wortschöpfungen für bestimmte Warengruppen, sogenannten Marken.
Markenschutz
Marken kennzeichnen grundsätzlich Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und zählen - wie auch Patente - zu dessen geistigem Eigentum. Eingetragene Marken stellen einen Vermögenswert dar und tragen zum Unternehmenswert bei. Für Manches, das durch Patente nur sehr schwer zu schützen ist, wie zum Beispiel Apps ohne hardware-technischen Bezug, können Marken einen hilfreichen Schutzmechanismus darstellen. Den Namen der App, aber auch das Icon, mit dem die App gekennzeichnet ist und auf dem Bildschirm des Smartphones aufgerufen werden kann, können als Marke eintragen werden.
Marken kennzeichnen grundsätzlich Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und zählen - wie auch Patente - zu dessen geistigem Eigentum. Eingetragene Marken stellen einen Vermögenswert dar und tragen zum Unternehmenswert bei. Für Manches, das durch Patente nur sehr schwer zu schützen ist, wie zum Beispiel Apps ohne hardware-technischen Bezug, können Marken einen hilfreichen Schutzmechanismus darstellen. Den Namen der App, aber auch das Icon, mit dem die App gekennzeichnet ist und auf dem Bildschirm des Smartphones aufgerufen werden kann, können als Marke eintragen werden.
Datenschutz
Beim Datenschutz handelt es sich nicht um ein Schutzrecht, das man durch Anmeldung erlangt. Es handelt sich hier um einen Rechtsrahmen, der vorgegeben ist und der im Zuge immer weiter vernetzter Datenökosysteme in viele Neuproduktentwicklungen hineinspielt.
Beim Datenschutz handelt es sich nicht um ein Schutzrecht, das man durch Anmeldung erlangt. Es handelt sich hier um einen Rechtsrahmen, der vorgegeben ist und der im Zuge immer weiter vernetzter Datenökosysteme in viele Neuproduktentwicklungen hineinspielt.