Durchführung von Tests im Unternehmen

Die Wirtschaft leistet einen großen und wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung durch die Unterstützung der nationalen Teststrategie. Ende März 2021 unterbreitet die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland ihren in Präsenz beschäftigten Mitarbeitenden ein Testangebot. Was die Wirtschaft in weniger als einem Monat auf die Beine gestellt hat, erfahren Sie im Sachstandsbericht (PDF-Datei · 3328 KB).

Die Angebote der IHK auf einen Blick

Was besagt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (“Testangebotspflicht”)?

Mit der Verlängerung der Verordnung zum 1. Juli 2021 muss der Betrieb jedem Mitarbeitenden in Präsenz mindestens zweinmal pro Woche einen Test anbieten. Erforderlich sind für den Arbeitgeber Nachweise über die Beschaffung von Tests oder über eine Vereinbarung mit Dritten (Hilfsorganisationen, Betriebsärzten, o.ä.) über die Testung der Beschäftigten.
Das Testen entbindet nicht von der Einhaltung der AHA+L-Regel, der sonstigen technischen und organisatorischen Arbeitsschutzmaßnahmen sowie notwendigen Hygienevorkehrungen im Betrieb und der Beachtung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.
Seit Januar 2022 weist das BMAS im FAQ 2.2.22 darauf hin, dass auch geimpften und genesenen Beschäftigten wieder ein Testangebot gemacht werden muss. Eine Impfung/Genesung zählt nicht mehr als “gleichwertiger Schutz” i.S. § 4 Abs. 2 Corona-ArbSchV.
Was enthält die Verordnung nicht?
  • Definition der Testart (PCR, Schnelltest, Selbsttest)
  • Selbsttest müssen nicht unter Aufsicht durchgeführt werden
  • Arbeitgeber müssen keinerlei Dokumentation über das Testergebnis und die zu testenden Personen durchführen (Haftungsrechtlich wird die Durchführung von Schnelltests im Unternehmen dokumentiert)
  • die Testung muss nicht während der Arbeitszeit erfolgen
  • Es besteht keine Pflicht der Arbeitnehmer, das Angebot wahrzunehmen (§ 18 CoronaVO BW definiert jedoch eine Testannahmepflicht für nicht-immunisierte Arbeitnehmer mit Kundenkontakt)
Das BMAS empfiehlt das Testangebot schriftlich mit folgendem Inhalt zu unterbreiten:
  1. Die Zusicherung, dass die Annahme des Angebots freiwillig ist und weder die Annahme noch die Ablehnung des Testangebots zu Nachteilen für die Beschäftigten führt.
  2. Die Bestätigung, dass den Beschäftigten durch den Test keine Kosten entstehen.
  3. Den Appell, die angebotenen Tests regelmäßig wahrzunehmen, um die Kolleginnen und Kollegen und auch andere Personen vor Infektionen zu schützen.
  4. Wie, wo und zu welchen Zeiten die Tests jeweils durchgeführt werden.
  5. Bei Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung Hinweise zur bestimmungsgemäßen Anwendung.
  6. Das Vorgehen im Falle positiver Testergebnisse
Die FAQs des BMAS finden Sie hier. Ein kurzes Erklärvideo zur Testangebotspflicht stellt die IHK bereit. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt aktuell bis zum 19. März 2022.

Wo finden sich die wichtigsten Informationen?

Allgemeine Informationen zur Durchführung

  • Hier erhalten Sie Antworten auf die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen: Merkblatt des Bund der Arbeitgeber. Eine Zusammenfassung von Arbeitsrecht und grundlegenden Informationen zur Durchführung bieten die Spitzenverbände hier.
  • Eine Übersicht und Beispiele finden Sie auf der Seite der Spitzenverbände #wirtschaftstestet.

Informationen amtlicher Stellen

  • Das Sozialministerium Baden-Württemberg bietet einen Leitfaden zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Arbeitgeber und für Dienstleister, die ihre Kunden/Gäste testen wollen. Ergänzend informiert das Tuttlinger Gesundheitsamt anschaulich zur Meldepflicht an die Gesundheitsämter bei der Durchführung von Tests in einem Rundschreiben (PDF-Datei · 246 KB).
  • Das Bundesgesundheitsministerium bietet eine ausführliche FAQ-Liste zu den Eigenschaften, der Beschaffung/Bezahlung und den Unterschieden von PCR-Tests, Antigen-Schnelltests und Selbsttests auf seiner Website.
  • Hinsichtlich der einzuhaltenden Arbeitsschutzmaßnahmen wird in den FAQs des BMG auf den Beschluss 6/2020 des ABAS vom 2. Dezember 2020 „Arbeitsschutzmaßnahmen bei Probenahme und Diagnostik von SARS-CoV-2“ verwiesen“ verwiesen, der zuletzt am 8. Februar aktualisiert wurde. Hier ist der Beschluss abrufbar.

Dokumentation des Testergebnisses

Wird die Testung durch eine geschulte oder geeignete Person durchgeführt, kann das Ergebnis des Schnell- oder Selbsttests dokumentiert werden. Das Sozialminsterium bietet hierfür einen Vordruck (DOCX-Datei · 18 KB) an. Eine geschulte Person hat eine qualifizierte Schulung absolviert, für die Definition einer “geeigneten” Person siehe “Nutzung von betrieblich durchgeführten Tests außerhalb des Unternehmens”.

Was ist, wenn des Testergebenis positiv ist?

Grundlage ist die CoronaVO Absonderung des Landes Baden-Württemberg. Der Prozess unterscheidet sich nach der angewendeten Testart.
  1. Es wurde ein Schnelltest durchgeführt: Prozess bei einem positiven Testergebnis
  2. Es wurde ein Selbsttest durchgeführt: Prozess bei einem positiven Testergebnis
Die Merkblätter des Sozialminsteriums gibt es auch in anderen Sprachen.

Nutzung von betrieblich durchgeführten Tests außerhalb des Unternehmens

Testergebnisse, die in Unternehmen durchgeführten wurden und die nachfolgenden Kriterien erfüllen, können auch außerbetrieblich genutzt werden - z.B. als Vorlage beim Friseurbesuch.
Anerkannt sind die Tests (Schnell- oder Selbsttests), wenn sie durch geschultes (bei Selbsttest: geeignetes) Personal oder unter dessen Aufsicht durchgeführt und bescheinigt werden. Ohne Aufsicht durchgeführte Selbsttests sind nicht zulässig. Explizit als Teststellen genannt sind Unternehmen, die ihre Mitarbeitenden testen, und auch Dienstleister können bei ihren KundInnen Tests vor deren Inanspruchnahme durchführen (die Testungen der Dienstleister ist nur für die durchführende Einrichtung verwendbar!).
  • Das bedeutet, auch Friseure, Einzelhändler, Gastronomen und andere Dienstleitster können Testungen durch geeignete Mitarbeitende ihren Kunden vor einem Termin wahrnehmen. Änderung ab 15. Oktober: Dieser Test gilt dann nur für die Einrichtung, die den Test durchgeführt/überwacht hat. Testungen dürfen nur in Verbindung mit der Wahrnehmung der Dienstleistung angeboten werden.
  • Betriebe bzw. die in Betrieben geschulten oder geeigneten Personen dürfen ausschließlich ihren Beschäftigen Bescheinigungen über das Testergebnis ausstellen, keinen Familienangehörigen von Beschäftigten oder sonstigen Personen.
  • Selbsttests unter Aufsicht: Nach Angaben des Sozialministeriums muss die Aufsichtsperson nicht geschult, aber geeignet sein. Diese Personen müssen demnach zuverlässig und in der Lage sein, die Gebrauchsanweisung des verwendeten Tests zu lesen und zu verstehen, die Testung zu überwachen, dabei die geltenden AHA-Regeln einzuhalten, das Testergebnis ordnungsgemäß abzulesen sowie die Bescheinigung korrekt und unter Angabe aller erforderlichen Angaben und unter Wahrung des Datenschutzes auszustellen.
Das Sozialministerium stellt einen Vordruck für die Bescheinigungen zur Verfügung. Andere Vordrucke sind ebenfalls zulässig, wenn sie alle erforderlichen Informationen enthalten. Weitere Informationen zur Verwendung von betrieblichen Tests finden Sie hier, inklusive eines Leitfadens.

Wer bietet Schulungen an?

"Betreiber" von Medizinprodukten wie etwa ein Unternehmen muss mit Blick auf das zur Verfügung stehende Personal prüfen, wer in der Lage ist, den betreffenden Test nach einer entsprechenden Einweisung/Schulung durchzuführen. Dabei ist die Gebrauchsanweisung des jeweiligen Tests zu berücksichtigen. Somit ist die Sachkenntnis entscheidend, also die korrekte Anwendung des jeweiligen Medizinprodukts auf Basis einer Schulung. Medizinisches Personal ist allerdings nicht erforderlich. Anbieten könnte es sich etwa, wenn betriebliche Ersthelfer geschult werden würden. Um diese Tests zum Bestandteil des Hygiene- und Schutzkonzepts machen zu können, erfolgt die Beratung idealerweise unter Beratung durch den jeweiligen betriebsärztlichen Dienst oder die Berufsgenossenschaft. Insgesamt sind die Testmöglichkeiten und Anforderungen an das Personal sowie die Bedürfnisse der einzelnen Betriebe sehr unterschiedlich. Hier unterstützen Berufsgenossenschaftern wie die BG Bau.
Wichtig: Das Unternehmen sollte dokumentieren, welcher Mitarbeiter durch wen, zu welchem Zeitpunkt und zu welchen Inhalten geschult wurde. Weitere Informationen enthält das umfangreiche Merkblatt der BDA.
  • Für Schulungen kann man Haus- und Betriebsärzte oder die Gesundheitsämter ansprechen.  Es werden auch Video-Tutorials angeboten z.B. von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).
  • Corona-Schnelltest-Schulungen bieten unter anderem auch Organisationen wie zum Beispiel das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter oder die Caritas an. Die Schulung dauert je nach Anbieter 30 bis 60 Minuten.

Wo erhalten Unternehmen Tests?

Das BMG hat die Medizinprodukte-Abgabeverordnung geändert: Alle Arbeitgeber haben nun die Möglichkeit, Schnelltests zur professionellen Anwendung zu erwerben, um diese ihren Beschäftigen im Rahmen eines Testangebots zur Verfügung zu stellen.
Professionelle Tests sind zum Beispiel in Apotheken und in Sanitätshäusern erhältlich, können aber auch über andere Vertriebswege bezogen werden (z. B. medizinischer Großhandel, Fachhandel für Betriebshygiene etc.). Selbsttests sind frei verkäuflich – können übers Internet, im Handel oder in Apotheken erworben werden. Unter anderem bieten mittlerweile auch viele Bürofach-Großhändler Selbsttests an. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat eine Liste der zugelassenen Tests veröffentlicht, die kontinuierlich aktualisiert wird:

Zugelassene Tests

H ier finden Sie alle zur Zeit zugelassenen Schnell- und Selbsttests. Achten Sie bei den zugelassenen Profi-Schnelltests darauf, dass für den Test bereits ein positives Ergebnis durch das PEI vorliegt ("Evaluierung PEI").

Qualitätsunterschiede bei Tests

Das Paul-Ehrlich-Institut bietet auf seiner Website eine Vergleichstabelle, in der die Sensitivität der zugelassenen Tests untersucht und übersichtlich dargestellt wird. Dabei gilt: Je höher die Sensitivität, desto genauer der Test.

Testangebot durch Dritte

Um Ihren Beschäftigten Tests anzubieten, können Sie auch den Betriebsarzt oder regionale Dienstleister, etwa mobile Testzentren, beauftragen. In diesem Fall müssen Sie keine Test beschaffen, und ist es auch keine Schulung von eigenen Mitarbeitenden notwendig.

Förderpgramme zur Testbeschaffung

Eine direkte Bundesförderung für die Beschaffung von Tests gibt es nicht. Im Rahmen der Überbrückungshilfe können Kosten für zertifizierte Tests als Ausgabe für Hygienemaßnahmen angesetzt werden (Kostenziffer 15).

Mögliche Ansatzpunkte für die Beschaffung:

  • Die IHK-Organisation bietet über den EcoFinder eine Plattform für Corona-Test-Angebote.
  • Der vbw bietet eine Plattform mit Preisvergleich.
  • Ein ähnliches Angebot bietet die IHK Reutlingen für ihren Bezirk.
  • Anbieter werden auch auf der Plattform Protect[X] aus NRW gelistet.
  • Der Verband der Diagnostika-Industrie (VDGH) hat eine Liste der Testhersteller mit Kontaktdaten veröffentlicht.