Medieninformation vom 3. Februar 2022
Förderstopp für energieeffizientes Bauen schadet Planungssicherheit
Die IHK begrüßt, dass die zuständigen Ministerien eine Übergangslösung im Falle des Antragstopps bei der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) durch die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gefunden haben.
Vor einer Woche wurde der Antrags- und Bearbeitungsstopp verhängt und hat mehr als 24.000 Bauherren, die im Januar einen Antrag gestellt hatten, in Ungewissheit gestürzt. Nun gab das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bekannt, dass alle vor dem Antragstopp eingegangenen Anträge auch bearbeitet und beschieden werden.
„Ein unvermittelter Stopp der Förderprogramme für energieeffizientes Bauen und Sanieren schwächt die Planungssicherheit der Betriebe erheblich“, kritisiert IHK-Vizepräsident Dr. Hans-Rüdiger Schewe. Die Bundes
politik müsse nun rasch eine konsistente Förderrichtlinie veröffentlichen, welche bisherige Projektplanungen und den Finanzierungsbedarf realistisch abbildet und damit bestehende Planungen von Betrieben und Bauherren realisierbar macht.
„Die Förderung für effiziente Gebäude ist nach dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) bereits das zweite grundlegende, mittelstandsnahe Förderprogramm, dass innerhalb von vier Monaten ohne Vorwarnung eingestellt wurde“, so Schewe. „Klimaschutz ist nicht umsonst zu haben. Die Wirtschaft investiert Milliarden in neue, innovative Prozesse, um die ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen. Dafür benötigt sie jedoch klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit. Kurz gesagt: den Rückhalt aus der Politik. Niemand investiert in ein Morgen, der von unsicheren wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen geprägt ist.“
Vor einer Woche wurde der Antrags- und Bearbeitungsstopp verhängt und hat mehr als 24.000 Bauherren, die im Januar einen Antrag gestellt hatten, in Ungewissheit gestürzt. Nun gab das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bekannt, dass alle vor dem Antragstopp eingegangenen Anträge auch bearbeitet und beschieden werden.
„Ein unvermittelter Stopp der Förderprogramme für energieeffizientes Bauen und Sanieren schwächt die Planungssicherheit der Betriebe erheblich“, kritisiert IHK-Vizepräsident Dr. Hans-Rüdiger Schewe. Die Bundespolitik müsse nun rasch eine konsistente Förderrichtlinie veröffentlichen, welche bisherige Projektplanungen und den Finanzierungsbedarf realistisch abbildet und damit bestehende Planungen von Betrieben und Bauherren realisierbar macht.
„Die Förderung für effiziente Gebäude ist nach dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) bereits das zweite grundlegende, mittelstandsnahe Förderprogramm, dass innerhalb von vier Monaten ohne Vorwarnung eingestellt wurde“, so Schewe. „Klimaschutz ist nicht umsonst zu haben. Die Wirtschaft investiert Milliarden in neue, innovative Prozesse, um die ehrgeizigen Klimaziele zu erreichen. Dafür benötigt sie jedoch klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit. Kurz gesagt: den Rückhalt aus der Politik. Niemand investiert in ein Morgen, der von unsicheren wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen geprägt ist.“