Wettbewerbsrecht

Der DSW warnt vor einer Betrugsmasche, bei der Fake-Rechnungen im Namen eines sogenannten „Gewerbeverzeichnis“ verschickt werden.

Im Jahr 2004 wurde das UWG grundlegend reformiert. Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die seit dem 12.12.2007 gemeinschaftlich gilt, machte es notwendig, dass das UWG abermals angepasst wird.

Immer wieder unterschreiben Mitarbeiter irrtümlich Angebote von Adressbuchverlagen. Um dies für die Zukunft zu vermeiden, finden Sie hier Informationen wie Sie und Ihre Mitarbeiter auf solche Angebote am besten reagieren können.

Wettbewerbsrechtliche Verstöße sind keine Seltenheit. Begeht ein Unternehmer einen Wettbewerbsverstoß, steht den Mitbewerbern, den Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverbänden sowie den IHKs ein so genannter Unterlassungsanspruch zu.

Nach der Rechtsprechung wird eine abgegebene Unterlassungserklärung nicht durch eine Rechtsänderung unwirksam. Sie muss weiter beachtet werden. Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung schließt der Abgemahnte mit dem Abmahnenden einen Vertrag.

Was ist zu beachten beim Ladenschluss? Auf welche Sonderregelungen ist zu achten?