31.03.2022 | Corona-Pandemie

Corona-Arbeitsschutzstandard für Unternehmen

Abstand, Hygiene und Masken sind die wichtigsten Maßnahmen gegen eine Ausbreitung von COVID-19 am Arbeitsplatz. Die Grundregeln für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sind in der bis zum 25. Mai 2022 verlängerten  SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung geregelt.  Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) orientieren, werden zusätzlich für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.  

Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des BMAS sieht Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Arbeitsstätten vor. 
Die Basisschutzmaßnahmen werden nun nicht mehr unmittelbar in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben, sondern durch die Betriebe durch Zusammenfassen aller Infektionsschutzmaßnahmen in einem betrieblichen Hygienekonzept festgelegt. Dabei sind sowohl das örtliche Infektionsgeschehen sowie die tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren, z.B. räumliche Begebenheiten, zu berücksichtigen. Dies umfasst:
  • Vermeidung bzw. Verminderung von Personenkontakten und die gleichzeitige Nutzung von Pausen- und Betriebsräumen, Möglichkeit des Homeoffice nutzen
  • Bereitstellung von Mund-Nasen-Schutz sofern die Gefährdungsbeurteilung dies erfordert
  • Prüfung, inwieweit weiterhin regelmäßige Tests für Beschäftigte angebracht sind, Kosten tragen ArbeitgeberInnen
  • Die ArbeitgeberInnen müssen zudem weiterhin über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impf-Möglichkeiten informieren und letztere während der Arbeitszeit ermöglichen.
Die Änderungen traten am 20. März 2022 in Kraft und gelten bis einschließlich 25. Mai 2022.
Ausführliche Information dazu unter www.bams.de

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard

Die Verantwortung für die Umsetzung aller Infektionsschutzmaßnahmen trägt der Arbeitgeber. Unterstützung geben dabei die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. 
In den FAQs der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua) sind detaillierte Hinweise zu verschiedenen Bereichen des Arbeitsschutzes ausgeführt:
  • Schutzausrüstungen und Maske
  • Desinfektionsmittel
  • Technische Schutzmaßnahmen
  • Führung, Kommunikation und Unterweisungen
  • Arbeiten im Homeoffice
  • psychische Belastung
  • schutzbedürftige Beschäftigte und Umgang mit Erkrankungen

Infektionsschutzgesetz 

Mit Wirkung zum 20.3.2022 wurde das Infektionsschutzgesetz an die aktuelle Lage angepasst. Es sieht nur noch einen Basisschutz für besonders vulnerable Gruppen vor und weitergehende Ländermaßnahmen in “Hotspots” (Regionen mit bedrohlicher Infektionslage).

Arbeitsausfall bei positivem Schnelltest

Eine Entschädigung erfolgt entsprechend dem Infektionsschutzgesetz § 56. Die Antragstellung erfolgt online auf www.ifsg-online.de. In Brandenburg ist die zuständige Behörde für die Antragsbearbeitung das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV), weitere Informationen zum Antrag auf Verdienstausfall nach IfSG.
Seit 1. November 2021 erhält keine Entschädigung nach § 56 IfSG, wer die Möglichkeit einer Schutzimpfung gegen das Covid-19-Coronavirus nicht genutzt hat, sofern die Person als Kontaktperson gilt oder aus einem Hochrisikogebiet zurückkehrt. Ausführliche Informationen gibt es auf dieser Seite des Bundesgesundheitsministeriums.