"Niedersachsen muss schneller werden."

Am 9. Oktober wählt Niedersachsen den Landtag. Damit werden wichtige Weichen auch für die regionale Wirtschaft gestellt. Lars Laue, Niedersachsen-Korrespondent der Neuen Osnabrücker Zeitung, berichtete nun im IHK-Mittagsgespräch über den Wahlkampf in Hannover. "Insgesamt wird der Wahlkampf respektvoll geführt", so Laue. Dies sei ein Abbild der Regierungsarbeit der vergangenen Jahre. Die beiden Partner der Großen Koalition hätten sich nach der letzten Wahl im Jahr 2017 erstaunlich schnell zusammengerauft und auf eine pragmatische Zusammenarbeit verständigt. Insofern werde der Wahlkampf weniger über inhaltliche Kontroversen als über Persönlichkeiten geführt. Dem trage das Wahlkampfteam der NOZ Rechnung, indem man etwa in loser Folge Porträts der Spitzenkandidaten veröffentliche.

Respekt wünschte sich der Journalist, der seit 2020 das Hannover-Büro der NOZ leitet, auch für die Leistungen der Spitzenpolitiker. Deren Engagement im Wahlkampf verdiene Anerkennung. So hätten etwa die Spitzenkandidaten Stephan Weil und Dr. Bernd Althusmann aktuell 200 Wahlkampftermine im Kalender, die sie neben der Regierungsarbeit absolvieren müssten. Insgesamt verspreche die Wahl dennoch spannend zu werden, denn der Abstand zwischen den beiden in den Umfragen führenden Parteien SPD und CDU sei mittlerweile auf drei bis vier Prozentpunkte geschrumpft. 

Die aktuelle Energiekrise habe auch Auswirkungen auf den Wahlkampf. "An der Energiepolitik kommt man nicht vorbei, auch wenn viele Entscheidungen dazu nicht auf Landes-, sondern auf Bundesebene getroffen werden" so Laue. Für Niedersachsen als Energieland sei dieses Thema wichtiger als für andere Bundesländer. Insbesondere durch den Bau der LNG-Terminals sei das Land hier Vorreiter und leiste einen größeren Beitrag zur Lösung der Energiekrise als andere Bundesländer. "Erfreulich ist dabei, wie schnell das Terminal in Wilhelmshaven genehmigt wurde. Es kann schließlich auch nicht alles so lange dauern wie die Friesenbrücke," meinte Laue in Anspielung auf die Brücke über die Ems, deren Instandsetzung mehr als fünf Jahre dauert.

Dies bekräftigte IHK-Vizepräsident Mark Rauschen in seiner Begrüßung. "Niedersachsen muss bei Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller werden", so der Vizepräsident. Das gelte zum einen für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie des Stromnetzes. "Wenn wir hier unsere Abhängigkeiten aus dem Ausland reduzieren wollen, benötigen wir mehr Tempo", so Rauschen. Das gelte zum anderen für die Verkehrsinfrastruktur, etwa den Ausbau der West Ost Achse auf der Schiene, den vierstreifigen Ausbau der E 233 im Emsland oder den Lückenschluss der A 33 Nord bei Osnabrück. Hier könne das Land mit der Bereitstellung der erforderlichen Planungskapazitäten den Planungsprozess maßgeblich voranbringen.