Dual Use-Prüfungen und Genehmigungscodierungen - Live Online-Seminar
Der Außenwirtschaftsverkehr ist frei (§ 1 AWG). Dennoch können durch Rechtsverordnungen bestimmte Exporte beschränkt werden. Eine entsprechende Prüfung hinsichtlich einer Genehmigungspflicht hat jeder Exporteur vor jeder Ausfuhr vorzunehmen. Durch die Eingabe einer Codierungskennziffer in der Ausfuhranmeldung wird eine rechtsverbindliche Erklärung abgegeben, für deren Richtigkeit der Anmelder verantwortlich ist. Die Angabe unrichtiger Codierungskennziffern kann ahndungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Veranstaltungsdetails
Aus dem Inhalt
Einführung in die Exportkontrolle
Systematik und Struktur der Exportkontrolle
Grundbegriffe, Definitionen, Rechtsvorschriften
Ausführer im Zollrecht und im Außenwirtschaftsrecht
Zusammenhänge Zoll, BAFA, Abgrenzung der US-Re-Exportkontrolle
Länderbezogene und personenbezogene Exportkontrolle
Spezial: EU-Embargo gegen Russland
EU-Dual-Use-VO, Ausfuhrliste, Anti-Folter-VO
Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis und mit dem EZT-Online, Ermittlung der korrekten Genehmigungscodierungen (3LNA/81, Y901, Y904, Y906 etc.), Abwicklung in ATLAS
Kenntnisbegriff, kritische Endverwendungen, catch-all-Klauseln, „Red Flags“
Exkurs: Elektronische Medien (Downloads, Uploads, Serverbereitstellung, Cloud Computing), Ersatzteillieferungen, Warenzusammenstellungen, Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Dienstleistungen, Technologietransfer
Einzelgenehmigungen, Allgemeine Genehmigungen, Nullbescheide, Auskunft zur Güterliste
Welche Codierungen sind in welchen Fällen erforderlich?
Was sind Zusatzcodes und wann sind diese erforderlich?
Besteht die Möglichkeit einer Standardisierung? - Wie kann dies dargestellt werden?
Schwerpunkt: Güterbezogene Exportkontrolle
Das Live Online-Seminar legt einen Schwerpunkt auf die korrekte Ermittlung der jeweiligen Genehmigungscodierung (Y901, 3LNA, 3LLB,…).
Wir beraten Sie gerne.